Deutschland bereitet sich auf mutiertes Virus vor und bleibt eingesperrt

Nach einem achtstündigen Treffen kündigten Bundeskanzlerin Angela Merkel und sechzehn Länder eine Verlängerung aller Beschränkungen um mindestens einen weiteren Monat an, da das Land täglich tausend Todesfälle im Zusammenhang mit COVID19 verzeichnet.

Das „deutsche Modell“ zur Bekämpfung der Pandemie? Das war gestern. Mit mehr als 1.000 Toten pro Tag und durchschnittlich 18.000 Neuinfektionen täglich seit dem 20. Dezember (derzeit leicht rückläufig) ist Deutschland kein guter Student mehr. Er hat die Krise wie kein anderer mit den zur Verfügung stehenden Mitteln bewältigt. „Deutschland hat den Beginn der Pandemie gut gemeistert. Aber die Verantwortlichen des Bereichs [compétents pour les restrictions sur leur territoire, ndlr] habe die Dringlichkeit der Situation während der zweiten Welle nicht verstanden“, fasst Sabine Kropp, Politikwissenschaftlerin an der Freien Universität Berlin (FU), Spezialistin für Föderalismusfragen zusammen.

„Sehr ernste Gefahr“

Die Bedrohung durch neue englische und südafrikanische Sprachvarianten veranlasste die Bundeskanzlerin und sechzehn Länder, alle Beschränkungen bis zum 14. Februar (fast einen weiteren Monat) zu verlängern, einschließlich der Schließung von Schulen, Restaurants und nicht lebensnotwendigen Geschäften. „Das ist eine sehr ernste Gefahr“, forderte Angela Merkel am Dienstag kurz vor 22 Uhr während einer Pressekonferenz nach achtstündiger Diskussion.

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Trotz Warnungen von Virologie-Experten und Beratern der Regierung, die seit Tagen für eine Verschärfung der Beschränkungen debattiert, bleiben Schulschließungen ein Hauptstreitpunkt zwischen Merkel und vielen für Bildung zuständigen Bundesländern für die Wiedereröffnung von Bildungseinrichtungen. „Wir wissen, dass auch Kinder Varianten des Virus in sich tragen. Solange wir bei dieser hohen Infektionsrate bleiben, gibt es keine Möglichkeit der Lockerung“, sagte Angela Merkel. Solange die Inzidenz nicht unter 50 pro 100.000 Einwohner sinkt, ist keine Entspannung zu erwarten.

Auf Wiedersehen Stoffmasken

Angela Merkel kündigte an, in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften eine Mundschutz- oder FFP2-Maske zu tragen. Daher sind Stoffmasken und andere handwerkliche Schutzmaßnahmen nicht mehr erlaubt. Bayern antizipiert diese Maßnahme, indem es eine Verpflichtung zur Einführung des einzigen FFP2, das am Montag in Kraft trat, mit kostenloser Verteilung an die Bedürftigsten festlegt. Die Maske, die den Träger besser schützen soll, kostet für acht Stunden Nutzung bis zu 5 Euro. Ein Preis, der laut Apothekerverband (Abda) aufgrund der gestiegenen Nachfrage noch einmal steigen könnte.

Eine generelle Ausgangssperre nach französischem Vorbild kommt derzeit nicht in Betracht. Sie bleibt auf die am stärksten betroffenen Regionen wie Bayern (21:00 bis 5:00 Uhr) beschränkt. „Eine nationale Ausgangssperre wäre politisch riskant, da sie über das hinausgehen würde, was Deutschland hinsichtlich der individuellen Freiheiten zu akzeptieren bereit war“, sagt Markus Linden, Politikwissenschaftler an der Universität Trier.

Um schließlich den Kontakt im Büro und Reisende mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu reduzieren, fordert Berlin die Unternehmen auf, alles zu tun, damit möglichst viele Mitarbeiter weiterhin remote arbeiten können.

Adelmar Fabian

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