Olaf Scholz in Paris, um das deutsch-französische Paar zu wecken

Gepostet am 10. Dezember 2019 2021 um 6:43Aktualisiert am 10. Dez. 2019 2021 um 7:02

Diesmal haben alle hart gearbeitet und die deutsch-französischen Beziehungen scheinen gut zu beginnen. Die dreigliedrige Koalition hat einen guten Geschmack darin, ihre Verhandlungen kurzfristig abzuschließen, was Frankreich vor der Inkongruenz bewahrt, die französische EU-Ratspräsidentschaft ohne einen neuen Gesprächspartner in Berlin antreten zu müssen.

Auch Paris wartet geduldig auf die Regierungsbildung in Berlin, um sein europäisches Programm zu konkretisieren. Im September 2017 machte die lange Rede Europas an der Sorbonne, die zwei Tage nach der Bundestagswahl gehalten wurde, Berlin mit seinem unpassenden Zeitpunkt unbehaglich. Zwischen Emmanuel Macron und Angela Merkel hatte die Beziehung schlecht angefangen und nie so richtig Fahrt aufgenommen. Mit der Ankunft von Olaf Scholz und seinem Durst nach Erneuerung seiner Trikolore könnte es umgekehrt sein.

Der Text, der zum Kompass der Bundesregierung werden sollte, zeigt ihre Ambitionen für Europa. Er verwies auf die Union als eine relevante Größe, um die wichtigsten Herausforderungen der heutigen Zeit zu meistern: „Wir wollen die strategische Souveränität Europas stärken und weniger abhängig und weniger verwundbar werden“ in den Bereichen Energie, Gesundheit, Technologie und Außenpolitik können wir lesen, unterstützt das Konzept, dass Emmanuel Makros bevorzugt. Die Mieter des Elysée-Palastes und ihre Berater müssen überrascht gewesen sein, einen Koalitionsvertrag zu lesen, in dem die Annäherung der Ansätze mit Frankreich offensichtlich war.

Die Trägheit der großen Koalition

Wenn die Rede der Sorbonne am Anfang schlecht ausfällt, durchdringt ihr Inhalt den ganzen Rhein. Die Grünen haben Emmanuel Macrons Vorschlag insgesamt unterstützt und nicht aufgehört, die Untätigkeit der großen Koalition in den letzten Jahren zu beklagen. „Sozialdemokraten waren die treibende Kraft hinter der Annäherung an Frankreich während der Pandemie, die zur Schaffung des Europäischen Wiederaufbaufonds führte“, fügte Martin Koopmann, Direktor der Stiftung Genshagen, hinzu. Die Grünen und die SPD stehen daher für die Hoffnung auf eine Wiederbelebung des deutsch-französischen Paares.

Die nach Berlin umziehende Regierung hofft, ihren besten Beitrag zum reibungslosen Ablauf der französischen EU-Ratspräsidentschaft zu leisten, die am 1. Januar beginnt. Insbesondere gab er grünes Licht für die Verabschiedung einer Richtlinie über europäische Mindestlöhne, nachdem die früheren Regierungen skeptisch waren, die zweifellos wettbewerbsfähigere Löhne in den östlichen Ländern beibehalten möchten, in denen die Branche stark investiert hat.

Die beiden Länder scheinen auch mit dem CO.-Emissionskompensationsmechanismus im Einklang zu stehen2 auf europäischer Ebene, wo Paris seine präsidiale Priorität hat. Berlin wird auch Frankreichs Hauptziel unterstützen, den digitalen Riesen zu regulieren, eine stärkere Handelspolitik gegenüber Peking und eine größere industrielle Autonomie für Europa. „Industriepolitik ist in Europa kein Tabu mehr“, räumt ein deutscher Diplomat ein.

Zum Keynesianismus konvertiert

Im Detail ist natürlich mit Reibungen, manchmal ehrlichen Meinungsverschiedenheiten zu rechnen, denn der deutsch-französische Himmel ist nie wolkenlos …

Geld soll das Hauptthema bleiben: „Deutschland hat sich dem Keynesianismus zugewandt“, erklärt Yves Bertoncini, Präsident der Euro-Französischen Bewegung, und hat beschlossen, massiv in seine Infrastruktur zu investieren. Zu glauben, dass er den Stabilitäts- und Wachstumspakt außer Kraft setzen würde, war sehr naiv. „

Die große Kluft wird auch in der Raumfahrtpolitik bestätigt, wo der neue deutsche Exekutivdirektor seinen Wunsch bekräftigt hat, einen wirklich nationalen Weg einzuschlagen. Eine weitere Schwäche wird im Abwehrbereich erwartet. „Mit dem Vorschlag einer europäischen Großoffensive zur Abrüstung und einer verstärkten Kontrolle der Waffenexporte untergräbt die neue Koalition nachhaltig das Potenzial der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie“, sagte Alexandre Robinet-Borgomano vom Montaigne-Institut.

die Vogelscheuche

Das Überraschendste an der deutschen Roadmap hat mit der politischen Zukunft Europas zu tun. Wo Angela Merkel glaubte, keine Vision zu haben, schlug die Koalition eine ganz klare Vision vor, nämlich eine europäische Föderalismus. Ein Konzept, das in Frankreich wie eine Vogelscheuche aussieht, wo seit 2005 keine politische Partei mehr dieses Wort ausgesprochen hat, als Frankreich einer europäischen Verfassung die Tür zugeschlagen hat.

Es ist wichtig zu sehen, was dieses föderale Europa bisher in Verbindung mit der Annahme des siebenundzwanzigsten Zusammenhalts bedeutet. Die Polen stehen einer solchen Idee sehr ungern gegenüber. Auch die Beziehungen zwischen Paris und Berlin könnten hier aus dem Takt geraten. Deutschlands einzige Idee, außenpolitische Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit zu verabschieden, war in Frankreich indirekt, mehr als fünfzig Jahre nachdem General de Gaul eine Politik der weniger leeren Sitze praktiziert hatte.

Zumindest hat dieser deutsche Vorschlag den Vorteil, dass er einer grundsätzlichen Debatte über die Ausrichtung des europäischen Aufbaus Tür und Tor öffnet, an der Emmanuel Macron nicht umhin darf, schnell zu gehen.

VIDEO – Neue Bundesregierung unterzeichnet Koalitionsvertrag

Adelmar Fabian

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