„Mit dem Abgang von Angela Merkel wird sich die deutsche Politik noch mehr verändern“

Kanzel. Sieben Jahrzehnte unterschied sich die Bundesrepublik von anderen Demokratien in Europa durch die vielen Jahre, in denen mehrere ihrer Regierungschefs an der Macht blieben: erst Konrad Adenauer, dann Helmut Kohl und jetzt Angela Merkel – ganz zu schweigen von den Amtszeiten von Helmut Schmidt und Gerhard Schröder relativ lang. Eine günstige Dauer der deutsch-französischen Beziehungen. Wir kennen uns und müssen uns nicht ständig auf neue Leute einstellen. Doch Merkels Amtszeit könnte ihre letzte sein, denn durch Veränderungen im politischen System sind die Bedingungen nachhaltig beseitigt: Es wird mehr Parteien im Bundestag geben, von denen zwei kaum koalitionsfähig sind (Linke Die Linke und rechte Alternative für Deutschland) und die großen Parteien geschwächt. Einige der bisherigen Befugnisse der Kanzlerin müssen nun auf die Parteivorsitzenden, Fraktionsvorsitzenden und Koalitionsführungsgremien verteilt werden.

Darüber hinaus ist die Länderkoalition aufgrund der föderalen Organisation Deutschlands an Entscheidungen auf Landesebene beteiligt. Daher ist es unwahrscheinlich, dass ein Kanzler so lange im Amt bleibt. Das wird Folgen für die EU haben: Die deutsche Politik wird volatiler und weniger zu Zugeständnissen bereit, wenn sie intern viele Kompromisse eingehen muss.

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Dank ihrer strategischen Entscheidungen konnte Merkel so lange Übergangskanzlerin bleiben, europaweit bricht ein System aus großen Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien zusammen und populistische Bewegungen, rechts und links, wachsen wie Pilze. Merkel beschloss, die CDU (Union der Christdemokraten, Mitte rechts) nach links zu ziehen und als solche besetzte sie die Mitte zwei, anstatt sie durch Festhalten an der rechten Seite zu verlieren. Damit bleibt die CDU in einer strategischen Position, die die Bildung einer ihr widersetzenden Regierung verhindert. Das ist das strategische Erbe, das Merkel den Christdemokraten hinterlassen hat. Werden sie es sich zu eigen machen und werden sie die richtigen Leute dafür haben? Die Zukunft wird es zeigen. Dies ist nicht das erste Mal, dass das Erbe nicht beansprucht oder verschwendet wird.

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Adelmar Fabian

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