Frank-Walter Steinmeier kandidiert erneut für das Bundespräsidentenamt | Deutschland | DW

„Wir befinden uns in schwierigen Zeiten, stehen vor wichtigen Wahlen und mit Herausforderungen aufgrund der Pandemie“, sagte Steinmeier von der SPD. Steinmeier übernahm 2017 im politischen Konsens die Präsidentschaft, nachdem er unter Bundeskanzlerin Angela Merkel als Außenminister gedient hatte.

„Ich möchte das Land auch nach der Pandemie auf dem Weg in die Zukunft begleiten“, fügte er hinzu und trage damit dazu bei, „Brücken zu bauen“ und Krisen nicht zu „gesellschaftlichen Spaltungen“ führen zu lassen. Der für sein diplomatisches Geschick bekannte Steinmeier spielte in seiner Botschaft auf die Situation durch das Coronavirus und die Bundestagswahl am 26. September an, nach der sich Merkel von der Macht verabschieden wird.

Konsenskandidat

Der Bundespräsident repräsentiert wie die Kanzlerin den Geist des Konsenses. Es war ein wesentlicher Bestandteil bis zur Bildung der letzten großen Kanzlerkoalition. Die Bundestagswahl 2017 hat Merkels konservativen Block und die SPD, die von Martin Schulz angeführt wurde, auf historische Tiefststände sinken lassen.

Die Lage ist sehr kompliziert, denn zum ersten Mal seit den 1950er Jahren ist die extreme Rechte über die Partei Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag eingezogen, die zur drittgrößten Macht auf nationaler Ebene geworden ist. Schulz weigerte sich, eine weitere große Koalition einzugehen, und die Kanzlerin versuchte, mit den Grünen und den Liberalen ein Dreierbündnis zu bilden, aber diese weigerten sich, in diese Konstellation einzutreten.

Steinmeier, der 2009 Kanzlerkandidat der SPD geworden war, musste mit Schulz vermitteln, bis er überzeugt war, in die nächste große Koalition einzutreten, um eine Regierung mit stabiler Mehrheit zu erreichen. Wenige Monate nach seinem Ausscheiden aus dem Auswärtigen Amt wurde er als Konsenskandidat mit großer Mehrheit zum Staatspräsidenten gewählt und löste den unabhängigen, protestantischen und regimekritischen Geistlichen im kommunistischen Deutschland Joachim Gauck ab.

Gewählt von der Bundesversammlung

Das Amt des Bundespräsidenten ist hochrepräsentativ, mit einem gewissen Maß an moralischer Autorität und überparteilich, das heißt, bei Amtsantritt wird die Militanz formell ausgesetzt, wie es Steinmeier mit ihm von der SPD getan hat.

Ihre Wahl erfolgt durch die Bundesversammlung, die nur zu diesem Zweck alle fünf Jahre zusammentritt. Er besteht aus den Abgeordneten des Bundestages sowie einer paritätischen Anzahl von Vertretern der Bundesländer, die den Bund benennen, darunter auch Bürgerinnen und Bürger oder maßgebliche Persönlichkeiten des öffentlichen, kulturellen oder sportlichen Lebens. .

MS (dpa/efe)

Adelmar Fabian

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