EU verhängt Geldstrafe gegen fünf Banken wegen Kartells im Devisenhandel

Aktualisieren: 02.12.2021 13:16
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Brüssel – Die Europäische Kommission (EC) hat die multinationalen Finanzinstitute UBS, Barclays, RBS, HSBC und Credit Suisse wegen des Kartells im Devisenhandel mit einer Geldstrafe von 344 Millionen Euro (8,7 Milliarden CZK) belegt. Dies gab die Kommission als Exekutivorgan der Europäischen Union und zugleich als Kartellbehörde heute in einer Pressemitteilung bekannt. Prüfbericht.

Die grösste Schweizer Bank UBS musste keine Busse bezahlen, weil sie die Begehung eines Kartells angezeigt hatte. Wenn nicht, muss er 94 Millionen Euro zahlen. Banken vereinbaren Transaktionen in den Währungen der G10-Staaten, die zu den am weitesten entwickelten Ländern der westlichen Welt zählen.

Dies ist bisher die jüngste Geldbuße, die die Kommission gegen Bankinstitute verhängt hat. In den letzten mehr als zehn Jahren wurden Banken auf der ganzen Welt mit Geldstrafen in Höhe von Milliarden Euro belegt, zum großen Teil für die Manipulation wichtiger Indizes, die für die Festlegung der täglichen Gebühren für Finanztransaktionen so wichtig sind.

„Heute schließen wir unsere sechste Untersuchung des Finanzsektorkartells seit 2013 und den dritten Teil unserer Untersuchung von Devisentransaktionen am Kassamarkt ab“, sagte EU-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, die auch für den Wettbewerb zuständig ist.

Die größte Geldstrafe musste die britische Bank HSBC zahlen, die 174,3 Millionen Euro beisteuerte. Gefolgt von der Schweizer Credit Suisse mit einer Geldstrafe von 83,3 Millionen Euro, während die britische Bank Barclays mit 54,3 Millionen Euro belegt wurde. Die niedrigste Geldstrafe ging an die britische Bank RBS, die 32,5 Millionen Euro zahlen wird.

Barclays, HSBC und RBS haben den Verstoß eingeräumt und erhalten im Gegenzug für ihre Kooperation einen Rabatt auf die Sanktion. RBS firmiert jetzt unter dem Namen NatWest, eine Änderung, die letztes Jahr vorgenommen wurde.

Die von den fünf Banken verhängten Bußgelder waren bei weitem nicht die höchsten. Den Höchstbetrag von 4,34 Milliarden Euro erhielt der amerikanische Internetkonzern Google im Jahr 2018, weil er seine marktbeherrschende Stellung bei seinem mobilen Betriebssystem Android missbraucht. Nach Angaben der Kommission hat Google seit 2011 Geräteherstellern die Nutzung von Android untersagt. Google hat angekündigt, Berufung einzulegen.

2016 verhängte die Kommission zudem hohe Geldstrafen gegen die Lkw-Hersteller MAN, Volvo/Renault, Daimler, Iveco und DAF. Die Strafe beträgt 2,93 Milliarden Euro und für Kartellabsprachen zwischen großen Lkw-Herstellern. Die Geldbuße betraf nicht MAN, das den Fall meldete.

Google wurde 2017 erneut zu einer Geldstrafe in Höhe von 2,42 Milliarden Euro wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung verurteilt. Nach Angaben der Kommission bevorzugt Google in seiner Suchmaschine ein eigenes Produkt, nämlich einen Dienst zum Vergleich von Geschäftsangeboten. Google legte Berufung ein, das Gericht der Europäischen Union wies die Berufung kürzlich zurück. Google wird voraussichtlich beim Obersten Gerichtshof der Europäischen Union Berufung gegen das Urteil einlegen.

Die bislang letzte größere Geldbuße der EU-Kommission verhängte im Juli dieses Jahres gegen vier deutsche Autohersteller 875 Millionen Euro. Nach Angaben der Kommission haben Daimler, BMW, Volkswagen, Audi und Porsche ein Kartell gebildet, um die Entwicklung und Implementierung von Pkw-Abgasreinigungssystemen einzuschränken. Daimler hat die Geldbuße vermieden, weil er auf illegale Zusammenarbeit verwiesen hatte.

Der Aktienmarkt der EU-Banken läuft gut

Adelmar Fabian

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