Deutschland: Merkels CDU öffnet sich der Basis, um einen neuen Führer zu finden | International

CDU-Präsident Armin Laschet erklärt am Mittwoch in Berlin den Prozess des Parteiwechsels.MARKUS SCHREIBER (AFP)

Der Wahlkampf, den die CDU bei der Bundestagswahl am 26. Zum ersten Mal in ihrer 76-jährigen Geschichte wird die Partei von Angela Merkel eine neue Präsidentschaftswahl zur Konsultation ihrer Stützpunkte vorlegen. Mehr als 400.000 Militante werden in einem Prozess, an dem bisher nur tausend Delegierte teilnahmen, eine Stimme und ein Stimmrecht haben. Die Parteiführung hat die Beweise aufgegeben: Die wachsende Kluft zwischen den Spitzenkämpfern und den Militanten, die sich gegen mehrere kürzlich getroffene Entscheidungen ihrer Führer ausgesprochen haben, droht die Partei zu spalten.

Die Christdemokraten machen eine sehr schwere Zeit durch. Die Wahlniederlage – sie erreichten mit 24,1 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der Geschichte – hat die Führung von Armin Laschet beendet, der bei der Wahl seines Nachfolgers kaum ein Jahr an der Spitze der Partei durchhalten wird. Die Ergebnisse der Konsultationen zum Stützpunkt werden auf dem Bundeskongress am 21. und 22. Januar in Hannover ratifiziert.

Laschet wurde im Januar dieses Jahres gewählt, nachdem er sich anderen Kandidaten gestellt hatte eine Priorität Am beliebtesten in den Reihen und Archiven ist der rechtsextreme Friedrich Merz, historischer Feind des amtierenden Kanzlers. Die CDU, die in drei Jahren ihren dritten Präsidenten wählt, sucht verzweifelt nach der starken Führung, die mit Merkels Rücktritt vom Parteivorsitz 2018 verloren ging und ihren Rücktritt ankündigte. Laschets Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer war mehr als ein Jahr im Dienst.

Noch gibt es keinen offiziellen Kandidaten für die führende deutsche Partei, aber fünf informelle Nominierungen werden erwogen, alle von Männern aus Nordrhein-Westfalen, wie Laschet, dessen Alter von 41 Jahren bis zum derzeitigen Gesundheitsminister Jens reicht. Spahn, mit 65 aus Merz. Sie alle sind ausgebildete Juristen oder Wirtschaftswissenschaftler. Außenpolitikexperte Norbert Röttgen (56), Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus (53) und CDU-Abgeordneter und Wirtschaftsverbandsvorsitzender Carsten Linnemann (44) komplettierten den Bewerberpool.

Niemand ist öffentlich vorgetreten, aber Analysten sagen, dass Merz in den Reihen der Partei und in den Archiven sehr beliebt ist. Er und Röttgen haben in der Vergangenheit beide erfolglos versucht, Präsident zu werden. Deutsche Medien begannen über jeden möglichen Bewerber zu spekulieren. Zeitung Bild veröffentlichte an diesem Dienstag, dass Spahn nicht erscheinen könne, nachdem er erfuhr, dass es interne Konsultationen geben werde, weil er nicht an eine Mehrheit zwischen den Stützpunkten glaubte.

Mit einem gewählten Führer werden die Christdemokraten die ideologischen und strategischen Kämpfe fortsetzen, die sie auf den beiden vorangegangenen Kongressen geführt haben. Merz, der mit Kramp-Karrenbauer und Laschet konkurrierte, predigte die Rückkehr eines konservativen Wesens, das seiner Meinung nach während der Kanzlerschaft verloren gegangen sei. Innerhalb der Partei gibt es Stimmen, die darauf wetten, zuerst Inhalte, Ideen zu klären, bevor die Führung erneuert wird. Andere wiederum plädierten dafür, möglichst bald Hilfen aus dem abwertenden Laschet zu realisieren, um im kommenden Frühjahr die Landtagswahlen zu bewältigen – zwischen März und Mai wurden die Landtage des Saarlandes, Schleswig-Holsteins und Nordrhein-Westfalens erneuert, Land bevölkerungsreicher – die Exekutive der Regierungspartei ist seit mehreren Monaten im Amt.

Melden Sie sich jetzt bei EL PAÍS an, um mit allen Neuigkeiten und unbegrenztem Lesen auf dem Laufenden zu bleiben

Abonnieren Sie hier

Laut der von Laschet und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak vorgelegten Roadmap wird der Prozess es ermöglichen, Führung und Ideen für fast zwei Monate parallel zu diskutieren. Nach „langen und intensiven Diskussionen“ entschieden die derzeitigen Führungskräfte, dass „der beste Weg für einen Neuanfang“ darin bestehe, die Beteiligung von Linien und Archiven an einem Prozess zuzulassen, der im Laufe der Zeit nicht erneuert wurde, sagte Laschet. Lokale Führer gaben am vergangenen Samstag den Ton an, als sie bei der Konferenz der 326 konstituierenden Köpfe entschieden für eine Konsultation stimmten.

Die erste Phase beginnt an diesem Samstag mit der Präsentation der Nominierungen. Zwischen dem 18. November und dem 2. Dezember werden die Bewerber ihr Programm den Mitgliedsorganisationen vor allem in einem von der Partei bereitgestellten digitalen Format, aber auch in persönlichen Gesprächen vorstellen. Die Abstimmung erfolgt dann per Mail oder online. Die Ergebnisse werden am 17. Dezember bekannt gegeben und wenn kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, findet eine zweite Runde statt. Die endgültigen Ergebnisse werden am 14. Januar bekannt gegeben. Ziel ist es, dass ein einzelner Kandidat im Kongress zugelassen wird. Die Abstimmung ist unverbindlich, es wird jedoch davon ausgegangen, dass die 1.001 Delegierten diesmal auf Basispräferenzen achten.

Folgen Sie allen internationalen Informationen auf Facebook und Indonesien, o de unser wöchentlicher Newsletter.

Adelmar Fabian

"Hipster-freundlicher Schriftsteller. TV-Enthusiast. Organisator. Generalunternehmer. Internet-Wegbereiter."

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.