Deutsche Polizei startet landesweite Kampagne gegen Internethass und interveniert bei 90 Straftaten

MADRID, 1 Dik. (EUROPÄISCHE PRESSE) –

Die deutsche Polizei gab am Mittwoch bekannt, dass sie am siebten Tag einer bundesweiten Kampagne zur Bekämpfung von Bedrohungen, Nötigung und Hassreden im Internet in allen Bundesländern 90 Polizeiaktionen wie Hausdurchsuchungen oder Vernehmungen durchgeführt hat.

„Nicht nur das Attentat auf Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke oder der Anschlag auf die Synagoge in Halle zeigen, was passieren kann, wenn sich Täter im Internet radikalisieren und aus Hass körperliche Gewalt wird“, erklärt das Bundeskriminalamt. (BKA) in Wiesbaden, der hessischen Landeshauptstadt, im Südwesten Deutschlands.

Im Jahr 2020 gab es nach Angaben des Bundeskriminalamts 2.607 Fälle von Hassveröffentlichungen im Internet, das sind 71,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Außerdem warnen sie, dass die Zahl höher sein könnte, „weil viele Nachrichten mit strafrechtlicher Relevanz nicht gemeldet werden oder die Behörden nicht erreichen“.

23 der 90 Polizeiaktionen fanden im Freistaat Bayern statt, wo Bundesinnenminister Joachim Herrmann erklärt hat, dass „weitere grenzüberschreitende Kampagnen gegen Hass im Internet geplant sind“, wie von . berichtet Deutscher Sender ZDF.

Im Rahmen dieser bundesweiten Kampagne hat das BKA auch die Zentralstelle zur Meldung krimineller Inhalte im Internet eingerichtet, ein Zentrum zur Erforschung von Hasspublikationen im Internet, das nach Angaben der Nachrichtenagentur DPA ab kommendem Jahr zentral betrieben wird.

Adelmar Fabian

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