Video des Gipfeltreffens zwischen Xi Jinping, Emmanuel Macron und Olaf Scholz

Am Nachmittag des 8. März hielt der chinesische Präsident Xi Jinping einen Videogipfel mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz ab.

Xi Jinping sagte, dass in der heutigen Welt die Epidemie des Jahrhunderts und wichtige Veränderungen ständig miteinander verwoben sind und viele globale Herausforderungen mit sich bringen, die eine globale Zusammenarbeit erfordern. China und die EU teilen ihre Ansichten zu Themen wie dem Streben nach Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit. Aus diesem Grund sind beide Seiten aufgefordert, den Dialog zu intensivieren, zusammenzuarbeiten und die konstante und langfristige Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU zu fördern. Chinas Staatsoberhaupt sagte später, dass Chinas Entwicklung mehr Raum für eine chinesisch-europäische Zusammenarbeit bieten würde.

Unterdessen gratulierten Macron und Scholz China zur erfolgreichen Ausrichtung der Olympischen Winterspiele in Peking. Die beiden Staats- und Regierungschefs sagten, die EU messe der wichtigen und positiven Rolle Chinas in der Weltpolitik große Bedeutung bei und sei bereit, sich eng mit Peking abzustimmen, um gemeinsam wichtige globale Herausforderungen wie den Klimawandel und die öffentliche Gesundheit anzugehen.

Die drei Staats- und Regierungschefs tauschten ihre Meinungen insbesondere über die aktuelle Situation in der Ukraine aus.

Macron und Scholz stellten ihre Ansichten und Positionen zur aktuellen Situation vor und sagten, dass Europa vor der schlimmsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg stehe. Frankreich und Deutschland unterstützen die Lösung von Problemen durch Verhandlungen und sind bereit, die Kommunikation und Koordination mit China zu stärken, den Frieden zu fördern und Gespräche zu fördern, um eine weitere Eskalation der Spannungen und eine ernstere humanitäre Krise zu vermeiden.

Xi Jinping betonte: China glaubt, dass die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder respektiert werden sollten, dass die Ziele und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen eingehalten werden sollten, dass die legitimen Sicherheitsbedenken aller Länder berücksichtigt werden sollten und alle Bemühungen darauf ausgerichtet sind eine politische Lösung der Krise sollte unterstützt werden. Laut Chinas Staatschef gehe es derzeit vor allem darum, zu verhindern, dass die Spannungen eskalieren oder gar außer Kontrolle geraten. Xi Jinping fügte hinzu, China schätze die Bemühungen Frankreichs und Deutschlands, in der Ukraine zu vermitteln, und sei bereit, die Kommunikation und Koordination mit diesen beiden Ländern und mit der EU aufrechtzuerhalten, um gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft eine aktive Rolle zu spielen. die Bedürfnisse aller interessierten Parteien.

Der chinesische Präsident betonte die Notwendigkeit, die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine gemeinsam zu unterstützen, und ermutigte beide Seiten, in Kontakt zu bleiben, um Schwierigkeiten zu überwinden, die Verhandlungen fortzusetzen und Ergebnisse und Frieden zu erzielen. Laut Xi Jinping sollte maximale Zurückhaltung gefordert werden, um eine humanitäre Krise großen Ausmaßes zu verhindern. China hat eine Sechs-Punkte-Initiative zur humanitären Lage in der Ukraine vorgeschlagen und ist bereit, dem Land weitere humanitäre Hilfe zu leisten. Die für alle gefährlichen Sanktionen werden sich auf die Stabilität der globalen Finanz-, Energie-, Transport- und Lieferketten auswirken und die Weltwirtschaft, die derzeit noch unter der schweren Last der Epidemie leidet, in den Abgrund ziehen. Aus diesem Grund ist es laut Xi Jinping notwendig, das Konzept der gemeinsamen, globalen, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit aktiv zu unterstützen. China unterstützt Frankreich und Deutschland dabei, die europäischen Interessen zu fördern, die langfristige Sicherheit Europas zu berücksichtigen und an der strategischen Unabhängigkeit festzuhalten, um die Schaffung eines ausgewogenen, wirksamen und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmens zu fördern.

Die drei Staats- und Regierungschefs tauschten auch Meinungen über die iranische Nuklearfrage aus.

Eckehard Beitel

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