So findet Koalitionskultur in Deutschland statt

Nicht eins, nicht zwei, sondern drei. Die nächste deutsche Regierung Es wird aus drei Parteien bestehen. Absprachen zwischen Rivalen gehören zur politischen Kultur Deutschlands, doch selbst in einem Land mit starker Pakttradition wäre eine Mehrparteien-Exekutive schwer verdaulich. Wenn das Ergebnis vom 26. September jedoch ein wenig so aussieht, wie es die aktuellen Meinungsumfragen vermuten lassen, wird sich Deutschland daran gewöhnen müssen. Es ist nicht die erste Dreiergruppe, aber um alles andere zu erfahren, müssen Sie in die ersten beiden Wahlperioden der neu gegründeten Bundesrepublik Deutschland zurückgehen. Und es gab damals nicht mehr viele Wähler.

1953 fand die dritte Bundestagswahl statt, bei der der damalige Kanzler und Vorsitzende der Union (CDU/CSU), Konrad Adenauer, erhielt mit 50,2 % der Stimmen die absolute Mehrheit. Nie wieder wurde diese Leistung vollbracht und damit die Möglichkeit, das Land allein zu regieren. Von da an begannen sich die Deutschen den Ruf aufzubauen, eine Einigung erzielen zu können. Zwischen Gleichen, aber auch zwischen Verschiedenen. Wie viel politische Überzeugung und wie viel wissen Sie, dass deutsche Wähler Parteien bestrafen, die anderer Meinung sind? Sagen Sie hochverteiltes Zeug. Das Wichtigste ist, dass im Gegensatz zu Spanien Pakte zwischen den Parteien einen hohen Stellenwert haben. Es wird nicht als Pflicht oder Grundsatzverrat betrachtet, sondern als Akt der Verantwortung für das Wohl des Landes. Dieses Narrativ hat die unterschiedlichsten Koalitionen gefettet, die man sich vorstellen kann, sowohl auf Bundesebene als auch in verschiedenen Bundesländern. Machen wir eine Überprüfung.

Ein Land, das Überraschungen hasst, angesichts seiner unsichersten und aufregendsten Wahlen

Isaacs Risiko. Berlin

In der 70-jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland lassen sich je nach Art der Koalitionsbildung verschiedene Epochen ausmachen. Nach absoluter Mehrheit von Bundeskanzler Adenauer begann Deutschland liberale Scharnierära. Sie bestand aus Wechseln zwischen den CDU/CSU-Regierungen (in den 60er, 80er und 90er Jahren) und der sozialdemokratischen SPD (in den 70er Jahren). Der Schlüssel zum Regieren liegt bei den Liberalen der FDP. Ihr Platz als Minderheitspartei wird vor den beiden großen Parteien sehr wichtig und wird zum Angelpunkt der Staatspolitik. Anzumerken ist, dass diese Logik nur einmal zwischen 1966 und 1969 gebrochen wurde, als die erste „Große Koalition“ der Geschichte zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten unter Führung der Demokratischen Partei gebildet wurde. Kurt Georg Kiesinger und mit Willy Brandt als Außenminister.

Diese Ära der liberalen Scharniere erodierte und brach schließlich aufgrund der Entstehung und des fortschreitenden Wachstums von Los Verdes. Und 1998, zum ersten Mal seit 29 Jahren, als es keine Minister der Liberalen Partei mehr in der Bundesregierung gab. Der Grund dafür ist, dass die Sozialdemokraten sich für eine Partnerschaft mit Umweltschützern entschieden haben und die erste rot-grüne Koalition mit bilden Gerhard Schröder als Kanzler. Es scheint, dass Deutschland zu einer Art Neuorientierung neigt, aber nicht ausschließlich bei den Mehrheitsparteien, sondern bei ideologisch verbundenen Blöcken: links SPD und Grüne; rechts Union und FDP. Die jetzige Linke, eine Linkspartei der Sozialdemokratie, passt aufgrund ihrer kaum vorhandenen Präsenz auf Bundesebene und ihrer Zurückhaltung, sich auf einen Einparteien-Erben der Deutschen Demokraten zu einigen, nicht in diesen Block ein Republik (Ostdeutschland).

Foto: El Confidencial Diseño.
So werden Sie eine Scharnierpartei: Lehren deutscher Liberaler für den Rest Europas

Raul Gil Franco Delle Donne

Konkurrenz und Trennung zwischen diesen Blöcken wurden mit der Ankunft einer neuen Ära beendet: der Ära der großen Koalition. Zwischen 2005 und 2021 wurde Deutschland von der „Großen Koalition“ von CDU und SPD regiert, mit der einzigen Unterbrechung der Regierungsführung von CDU und FDP zwischen 2009 und 2013. Was als Ausnahme galt, wurde zur Regel und begann, den Charakter der Mehrheit zu verwischen beider Mächte. Darunter litten zunächst die Sozialdemokraten, die innerhalb von 15 Jahren die Hälfte ihrer Wähler verloren hatten, und nun sind die Konservativen an der Reihe, deren mehrere Umfragen zur Wahlabsicht weniger als 20 % der Wählerschaft belegen, im Gegensatz zu den Parteien von Adenauer , Kohl und Merkel haben. nicht in seiner ganzen geschichte.

Laut Wahlumfragen könnte die Geschichte der Koalition in Deutschland nach der nächsten Wahl in eine neue Ära eintreten. Dies wird dreigliedrige Zeit sein. Die Zersplitterung des deutschen Parteiensystems, wobei die Mehrheit unter die 30%- und sogar 20%-Grenze fällt, wird verschiedene Parteien zur Umsetzung zwingen viel komplexeres politisches Engineering von dem, was bisher auf Bundesebene gesehen wurde. Der Handel auf drei Arten beinhaltet ein viel ausgeklügelteres und komplizierteres Gleichgewicht. Eine wahre Kunst.

Foto: Pressekonferenz während der Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz.  (Reuters)
Jamaika, Kenia oder Verdinegra? Deutschland ist auf dem Weg zu einer beispiellosen Regierungskoalition

Isaacs Risiko. Berlin

Keine Seite der Deutschen kann jedoch von sich behaupten, auf diese neue Situation unvorbereitet zu sein. Auf regionaler Ebene hat die Hälfte der Bundesländer in Deutschland Dreiparteien-Koalitionen. Vier werden von der SPD angeführt, drei von der CDU und einer von Die Linke. Wenn wir sie danach gruppieren, wer sie gemacht hat, finden wir drei dreigliedrig übrig, bestehend aus SPD, Die Linke und Los Verdes, in Berlin, Thüringen und Bremen; drei ‚kenia’sche Koalitionsregierungen, mit CDU, SPD und Grünen, in den östlichen Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt; Koalitionsregierung „Jamaika“, bestehend aus CDU, Grünen und Liberalen in Schleswig-Holstein und einer Regierung zwischen Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen, besser bekannt als Ampelkoalition, in Rheinland-Pfalz. Letztere Option ist der Favorit von Olaf Scholz, dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten. Aber Deutschland ist nicht Rheinland-Pfalz und alle Seiten haben Karten zu spielen.

Niemand sieht die rechtsextreme AfD als möglichen Regierungspartner

Koalitionsvielfalt und parteiübergreifende Ansätze in nahezu alle Richtungen ebneten den Weg für Verhandlungen auf Bundesebene. Sie garantieren zwar keinen Deal, aber in den letzten Jahren wurden Brücken zwischen den verschiedenen Parteien gebaut und nach und nach gewisse Tabus abgebaut. Noch bis da fing jemand ganz natürlich an, über die linke Koalition auf Bundesebene zu reden, womit die CDU Olaf Scholz angeprangert hatte, weil er einen Deal mit der postkommunistischen Fraktion Die Linke nicht ausgeschlossen hatte. Es gibt jedoch etwas, über das man nicht streiten kann. Niemand hält die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) für einen möglichen Regierungspartner. Tatsächlich ist die Position klar: Mit der Partei wird nichts besprochen, nichts vereinbart. Auch in dieser Hinsicht unterscheidet sich die politische Kultur Deutschlands von der Spaniens.

Die Wahlnacht wird zu einem Ergebnis führen, bei dem unterschiedliche Koalitionen rechnerisch möglich sind. Im Laufe der Tage werden die ersten Verhandlungen und Annäherungen zwischen den Parteien einige von ihnen politisch unmöglich machen. United wollte nicht in die Opposition gehen. Scholz träumte davon, Kanzler zu werden und dachte nicht daran, den nächsten Vorstand zu verlassen. Grüne und Liberale rechnen damit, Ministerien zu übernehmen, die das Leben der Deutschen beeinflussen können. Und Die Linke kündigte an, Vorarbeiten für mögliche Linkskoalitionsverhandlungen zu leisten. Für dreigliedrige bleiben zwei übrig. Lass das Hungerspiel beginnen.

Adelmar Fabian

"Hipster-freundlicher Schriftsteller. TV-Enthusiast. Organisator. Generalunternehmer. Internet-Wegbereiter."

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.