Minister Vojtěch rät Válek zur Vorsicht, er wird den Ausnahmezustand verlängern

Laut dem scheidenden Gesundheitsminister Adam muss der wegen der Coronavirus-Epidemie verhängte Ausnahmezustand sein Adalbert (für JA) bis spätestens Anfang nächsten Jahres verlängert. Das sagte er heute in einem Interview mit der TK. Vor seinem Ausscheiden aus dem Ministerium hat er Änderungen des Pandemiegesetzes zum Kommentierungsverfahren vorgelegt, die er auch mit seinem Nachfolgeteam, Vlastimil Válek (TOP 09), besprochen hat, der die Abteilung am Freitag übernehmen wird. Er empfiehlt weiterhin Vorsichts- und Erhaltungsmaßnahmen, auch angesichts der Verbreitung von Omicron-Varianten.

Die Epidemie, die im März 2020 im Land begann, heißt es Adalbert er hat immer wieder bewiesen, dass er immer überraschen kann. „Das wurde damals erst unser Anliegen. Wir haben es mehrmals erlebt, eine neue Variante ist eingetroffen“, sagte er.

Er führt das Resort Vojtech als die ersten Fälle in Tschechien auftraten, und im Mai kehrte er wieder zurück. Unterdessen wurden dem Ministerium drei weitere Minister zur Bewältigung der Epidemie zugeteilt – Roman Prymula, Jan Blatn und Petr Arenberger.

„Ich würde sicherlich sehr vorsichtig sein, all die alltäglichen Aktionen zu entfernen. Ich denke, dies muss sehr vorsichtig angegangen werden, selbst im Kontext von omicron“, sagte er. Vojtech. In Tschechien wurden bisher neun Fälle dieser ansteckenderen Mutation nachgewiesen. Daher müsse der Ausnahmezustand seiner Meinung nach verlängert werden. „Das sage ich nicht für die vollen 30 Tage, sondern zumindest in den Weihnachtsferien bis Anfang Januar.

Bevor Sie das Resort verlassen, gehen Sie Vojtech er unterzeichnete auch einen Änderungsentwurf zum sogenannten Pandemiegesetz, aus dem später ein interministerielles Kommentierungsverfahren wurde. Auch bei Modifikationen arbeitete er eng mit dem Team des zukünftigen Ministers Vlastimil Válek (TOP 09) zusammen. „Wir haben gewartet, was aus der Entscheidung des Verfassungsgerichts wird. Ich bin froh, dass er es im Grunde genommen hat, bis auf ein paar Dinge zur Entschädigung.

„Ursprünglich sollte das Gesetz das Gesetz zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergänzen. Aber dann kamen die Gerichte zu der Interpretation, dass es nur bei einem Ausbruch eingesetzt werden könne.“ Die Änderungen sollten also die Lücke schließen, die zwischen den beiden Gesetzen durch Gerichtsentscheidungen etwa für Maßnahmen in Schulen entstanden ist. Aber es sollte“ auch das Gesetz verlängern, sonst läuft es im Februar aus.

Die künftige Regierung wird laut Adalbert es sollte sich auch auf die Änderung des öffentlichen Gesundheitsschutzsystems, seiner Finanzierung, Personalausstattung und Personalschulung konzentrieren. In Zusammenarbeit mit der Hausmeisterin Pavla Svrčinová und dem Epidemiologen Rastislav Maďar begann er mit der Ausarbeitung eines neuen Konzepts. Dies sollte zu einer stärkeren Zentralisierung führen und das Management potenzieller Krisensituationen erleichtern.

„Ich möchte, dass das Konzept in die Gesetzgebung zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Gesundheit aufgenommen wird, und wir haben ein System geschaffen, das besser funktioniert als das derzeitige“, sagte er. Hygienische Stationen standen seiner Meinung nach in früheren Perioden nicht im Mittelpunkt, sogar 2009 wurde ihre Personalkapazität um die Hälfte reduziert.

„Es muss eine Institution geben, die Expertenempfehlungen ausspricht und die Regierung befolgt“, sagte er. Es sollte dem deutschen Koch-Institut gleichgestellt werden, und das Landesinstitut für öffentliche Gesundheit sollte eine größere Rolle spielen. Auf europäischer Ebene wird ein ähnliches Gremium geschaffen. „Dies wird zweifellos eines der Themen der europäischen Ratspräsidentschaft sein“, fügte er hinzu.

Vojtech räumt ein, dass die Regierung beim Umgang mit der Epidemie Fehler gemacht hat. Er erwähnte zum Beispiel die Debatte über die Anwendung des Schleiers über kurz oder lang, die schließlich zu seinem Rücktritt als Ministerpräsident führte. Im Oktober hatten die Tschechen mit der ersten bedeutenden Epidemiewelle zu kämpfen. „Das war damals nur unser Anliegen. Das war im Nachhinein gut bewertet, heute ist es komplizierter“, sagte er. Seiner Meinung nach versucht das Ministerium jedoch immer sein Bestes, um die Situation zu bewältigen.

Zunächst ist es notwendig, ein System zur Datenerhebung und -freigabe aufzubauen. „Ich wurde massiv kritisiert, weil ich so wenige Impfstoffe bestellt habe, und jetzt werde ich kritisiert, dass wir zu viele haben“, fügte er hinzu. Es erwies sich als richtig, die Bestellungen auf die verschiedenen Impfstoffhersteller zu verteilen und nicht alles beim bisher vielversprechendsten Unternehmen AstraZeneca zu bestellen.

Generell sei es aber noch zu früh, um zu beurteilen, wie die Tschechen mit der Epidemie umgehen. „Das war damals einfach unser Anliegen. Und ich denke, es wird ein interessanter Vergleich von Ländern mit unterschiedlichen Ansätzen“, sagte er. Ob ein besserer schwedischer Ansatz besser ist oder Australiens sehr strenges Vorgehen zum Beispiel.

Adelmar Fabian

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