Haben russische Hacker angegriffen? Deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Angriffs auf Abgeordnete

Mitglieder der Bundesversammlung und der Landtage einzelner Länder erhalten in der Vorwahlzeit sogenannte Phishing-E-Mails, die darauf abzielen, ihre persönlichen Daten oder Passwörter zu stehlen. Diese Daten werden dann für Desinformations- oder Erpressungskampagnen verwendet.

Nach Angaben des Geheimdienstes war der Bundestag mehrfach mit Cyberangriffen konfrontiert, auch Regierungsmitglieder der CDU/CSU und der sozialdemokratischen SPD sind betroffen. Deutsche Politiker haben öffentlich erklärt, dass die Spur solcher Angriffe oft nach Russland führt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Moskau wiederholt wegen Verletzung des Völkerrechts und europäischer Werte in Bezug auf Cyberaktivitäten kritisierte, wurde laut deutschen Medien 2015 Opfer von Hackern.

Berlin forderte die russische Regierung am Montag auf, Cyberangriffe auf deutsche Politiker umgehend einzustellen. Nach Angaben des Außenministeriums verfügt die Regierung über „verlässliche Erkenntnisse darüber, wie die Aktivitäten der Ghostwriter mit den Cyber-Aktivitäten des russischen Staates und des russischen Militärgeheimdienstes GRU in Verbindung gebracht werden können“.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharov, sagte am Donnerstag, Deutschland habe keine Hinweise auf eine russische Beteiligung an dem Cyberangriff. Ihm zufolge ist der Fall Teil einer Kampagne im Vorfeld der Bundestagswahl am 26. September.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gaben im Juni bekannt, dass „Angriffe auf Parteifunktionäre zur Intensivierung des Nachrichtendienstes zunehmen“. Ihren Angaben zufolge zielen diese Angriffe oft auf die privaten E-Mail-Adressen und die geschäftlichen E-Mail-Adressen von Stellvertretern ab.

Adelmar Fabian

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