Die wichtige Stimme deutscher Politiker vom Herrscheressen. Sie wollen ein russisches Ölembargo

Deutsche Abgeordnete der Regierungskoalition, die diese Woche mit ukrainischen Abgeordneten in Lemberg zusammentrafen, sprachen sich für weitere Rüstungslieferungen an die Ukraine, einen schnellstmöglichen Stopp russischer Ölimporte ausund „helle Aussichten in der EU für die Ukraine“.

„Die große Mehrheit im Bundestag sollte das unterstützen. Deutschland muss noch mehr Verantwortung übernehmen“, sagten Michael Roth von der SPD, Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP und Anton Hofreiter von den Grünen in einer gemeinsamen Erklärung.

Roth, Strack-Zimmermann und Hofreiter führen Gespräche mit ukrainischen Abgeordneten in Lemberg.

„Es war der Besuch auf höchster Ebene (Vertreter deutscher Behörden) in der Ukraine in der Ukraine seit Kriegsbeginn“, betonte die dpa-Agentur.

Die Abgeordneten betonten, dass sie in der Ukraine auf große Sympathie und Offenheit gestoßen seien, betonten aber auch, dass „die Erwartungen an Deutschland sehr hoch sind“.

Deutsche Abgeordnete bewegt von ihrem Besuch in der Ukraine

Wie der Politiker aus Deutschland sagte, Das Treffen im Krankenhaus mit dem schwerverletzten ukrainischen Soldaten ist bewegend.

„Wir spüren das Böse der russischen Armee. Wir können nicht zulassen, dass dies so weitergeht.“

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Auch die Politik entschied, dass es nicht gut für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sei, Kiew nicht zu besuchen. „Jetzt ist es wichtig, in Verbindung zu bleiben“, sagten sie. Die ukrainische Seite sagte, sie würde gerne Bundeskanzler Olaf Scholz empfangen, der jedoch vorerst nicht plant, in die Ukraine zu reisen.

Strack-Zimmermann, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestages, er kritisierte die Führung von Scholz, die er für schwach hielt.

„Er hat die Macht, die Richtlinien festzulegen. Er muss erklären, was er will, damit das Ministerium koordiniert handeln kann. Jetzt macht jeder sein eigenes Ding, da funktioniert das natürlich nicht“, sagte der Politiker. Die Welt am Mittwoch.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses sagte, der Führungsstil ihrer Vorgängerin Angela Merkel sei auch von einem Mangel an entscheidenden Entscheidungen geprägt, der „selten die Richtung vorgibt, lieber Meinungen prüft und allein auf dieser Grundlage Führung übernimmt“.

Andererseits betonte auch Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses, dass „der Kanzler Führungsstärke zeigen muss, er muss sich entscheiden, ein Kohle- und Ölembargo zu verhängen“. „Die Verhängung eines Energieembargos ist notwendig. Ebenso sind die Aussichten auf einen EU-Beitritt der Ukraine sehr wichtig“, betonte er.

Quelle:

Brei

Eckehard Beitel

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