Deutschland hat Telegram Messenger erhalten. „Die Regierung wird das nicht zulassen“

Angesichts der wiederholten brutalen Vorfälle begleitendh Proteste von Gegnern von Pandemiebeschränkungen und ImpfungenPolitiker warnen zunehmend vor einer weiteren Radikalisierung. Laut Herbert Reul, Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Protest sie würden „zunehmend von Rechtsextremisten instrumentalisiert“.

In diesem Zusammenhang föderal Minister innere Angelegenheiten Nancy Faeser kündigte härtere Maßnahmen gegen Telegram an. Das ist sehr gefährlich, weil dort nicht nur Gespräche oder Informationsaustausch stattfinden, sondern auch ein gemeinsamer Aufruf zum Handeln – urteilte er und fügte hinzu Es muss verstärkt gegen Hetze, Gewalt und Hass im Internet vorgegangen werden.“

Außerdem Prime Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schweig betonen das unsere Gesellschaft und unser Land müssen sich Agitatoren stellen, die zu Protesten aufrufen, die nicht nur Politiker, sondern uns alle bedrohen. Thüringens Innenminister Georg Maier weist darauf hin, dass es sich zahlenmäßig um eine kleine Minderheit handelt lauter, immer radikaler werden, was Rechtsextreme verwenden.

„Die Bundesregierung wird das nicht zulassen“

IM-Dienste sind derzeit nicht abgedeckt Gesetz NetzDG, eingeführt u. a. zur Bekämpfung von Desinformation und Hassreden, sofern es der individuellen Kommunikation dient. Durch Telegramm Allerdings können Sie jetzt Nachrichten an öffentliche Gruppen mit bis zu 200.000 Mitgliedern veröffentlichen, die Messenger-Plattformen wie Facebook oder Twitter machen – wie „Tagesspiegel“.

Bundesjustizamt zwei Verfahren gegen Telegram wegen Verstoßes gegen das NetzDG geführt, auf die Telegram nicht reagiert hat. Die Bundesregierung wird das nicht zulassen Faeser kündigte dies an, ging jedoch nicht auf die weiteren Absichten der Regierung in dieser Angelegenheit ein.

Präsident des Bundestages Bärbel Bas äußerte sich besorgt darüber Protest kann sich weiter verschlechtern. Sichtbare Radikalisierung – Bas sagte am Sonntag in einer Erklärung gegenüber dem Sender ZDF. Er forderte ein Demonstrationsverbot vor den Privathäusern von Politikern und eine „genauere Beobachtung von Newsgroups auf Telegram“.

In einigen Städten in Deutschland finden samstags und sonntags statt Demonstration gegen Pandemiebeschränkungen. In Schweinfurt (Bayern) wurden 10 Personen festgenommen, weil sie Beamte angegriffen hatten, die sie identifizieren wollten, und zwei Demonstranten versuchten, ein Polizeifahrzeug in Brand zu setzen. Etwa 1.800 Menschen nahmen an der nicht registrierten Versammlung teil, von denen die meisten friedlich demonstrierten. Die Polizei stellte jedoch die Beteiligung von „mehreren Dutzend Angreifern fest, die gegen die Polizei hetzten“.

Auch im thüringischen Gotha fand am Sonntag eine Demonstration mit fast 1.500 nicht angemeldeten Personen statt. „Dort wurden einige Verbrechen begangen, zum Beispiel Flaschen auf die Polizei geworfen, aber niemand wurde verletzt“, sagte er Polizei Montags. Darüber hinaus gab es unter anderem Verstöße gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz.

Am gespanntesten war es am Samstag in Greiz (Thüringen), wo 14 Beamte bei Zusammenstößen von 1.000 Demonstranten mit der Polizei verletzt wurden. Auch kam es zu weniger und ruhigeren Demonstrationen, unter anderem in Frankfurt am Main, Trier, Berlin, Schwerin und mehreren anderen Städten in Sachsen-Anhalt und Bayern.

Anke Krämer

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