Deutsche Linke Niederlage. Mit „Wildcard“ in den Bundestag | Deutschland – aktuelle deutsche Politik. DW-Nachrichten auf Polnisch | DW

In der Nachwahlnacht von Sonntag auf Montag, 27. September, zitterte die Linke stundenlang bei dem Gedanken, überhaupt in den Bundestag einzuziehen. Nach vorläufigen offiziellen Ergebnissen waren es nur 4,9 Prozent. abstimmen und die Wählerschwelle von 5 % nicht überschreiten. Dies ist selbst im Vergleich zu den schlechten Wahlergebnissen vor vier Jahren mit 9,2 % der Stimmen ein Verlust.

Nur dank der Wickets im deutschen Wahlgesetz wird die Linke nun 39 Abgeordnete in den Deutschen Bundestag bringen, obwohl sie die Wahlschwelle noch nicht überschritten hat. Drei Kandidaten dieser Partei (zwei in Berlin und einer in Leipzig) erhielten in ihrem Bezirk direkte Sitze in den Bundestag. Damit kann die Linke von einer Sonderklausel im Wahlgesetz (Grundmandatsklausel) Gebrauch machen, wonach eine Partei mit mindestens drei Sitzen direkt in den Sitzanteil im Bundestag einbezogen wird, auch wenn dieser die Wahlschwelle nicht überschreitet. . Bisher wurde diese Klausel dreimal verwendet: 1953, 1957 und 1994.

Interne Zwietracht

Weniger als 40 Abgeordnete reichen nicht aus, um eine Regierungskoalition mit SPD und Grünen zu bilden. Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow räumte in der Wahlnacht ein, das Ergebnis sei ein „starker Schlag“. Ihm zufolge sind in den letzten Jahren viele Fehler gemacht worden. „Die Partei muss neu erfunden werden“, sagte er. Dem stimmte der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch zu. Das Problem ist „in“, gibt er zu. Und er fügte hinzu, dass eine Fortsetzung dieser Situation keine Option sei.

Linke haben nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Bundestagswahl keinen Grund zur Freude

Laut Kommentatoren gab es mehrere Gründe für die Katastrophe. Der linke Flügel hat seinen Wahlkampf erst recht spät begonnen. Der Parteitag wurde wegen der Coronavirus-Pandemie zweimal verschoben, und erst im Frühjahr dieses Jahres wurden mit Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler die beiden neuen Parteivorsitzenden gewählt, ohne die Spaltungen innerhalb der Fraktion zu lösen. Viele Aktivisten widersprechen der Ausrichtung des neuen Präsidenten, die die Mitregierungskompetenz der Linken und Klimaschutzthemen hervorheben soll. Sarah Wagenknecht, ehemalige Vorsitzende des Bundestags-Klubs der Linken, wirft ihnen in ihrem Buch sogar vor, mit dem Thema „Gender, Klima und Bioprodukte“ das zentrale Thema der Partei zu verraten.

AfD ist die neue Protestpartei

Die Linke, deren Wurzeln auf die postkommunistische PDS in der ehemaligen DDR zurückgehen, gilt seit langem als Repräsentant der Unzufriedenheit in Ostdeutschland. Die Rolle dieser „Protestpartei“ wurde ihr jedoch von der rechtspopulistischen AfD genommen. Selbst in Thüringen, wo der Linke Bodo Ramelow Ministerpräsident ist, hat die AfD bei der Bundestagswahl am Sonntag die meisten Stimmen gewonnen.

Laut einigen linken Kommentatoren ist es auch gefährlich, als Partei zur Wahl zu stehen, die die Regierung der Zukunft mitgestalten will. Das Ergebnis löste die CDU/CSU-CDU-Kampagne aus, die mit einer „Roten Socken-Koalition“ drohte.

(DPA, ARD/Zuschauer)

Adelmar Fabian

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