Der Bundestag beschließt einen Sonderfonds von 100 Milliarden Euro zur Stärkung der Bundeswehr

AA / Berlin

Der Bundestag hat am Freitag einen Sonderfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Streitkräfte bewilligt.

Der lokale Nachrichtensender Deutsche Welle berichtete, dass der deutsche Gesetzgeber „die Finanzierung genehmigt“ habe, was den Weg für eine massive Kaufkampagne ebne.

Am 27. Februar, drei Tage nach Beginn des Krieges Russlands gegen die Ukraine, versprach Bundeskanzler Olaf Scholz, einen Sonderfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro bereitzustellen, um die Bundeswehr in den nächsten Jahren aufzurüsten und zu modernisieren.

Der Großteil der Mittel kommt nach dem Plan der Bundesregierung der Luftwaffe zugute und soll für Neuinvestitionen und Waffenkäufe verwendet werden, darunter F-35-Kampfflugzeuge, Chinook-Transporthubschrauber und israelische Drohnen.

Der ehemalige Stabschef der Streitkräfte, General i.R. Harald Kujat, sagte gegenüber der Agentur Anadolu, dass massive Verteidigungsausgaben der Armee „aufgrund erheblicher Veränderungen im „sicheren Umfeld“ jetzt notwendig und dringend sind.

Am 31. Mai sagte Scholz in einer Pressemitteilung, dass Deutschland „bald die größte reguläre Armee aller NATO-Staaten in Europa haben wird, was die Sicherheit Deutschlands und seiner Verbündeten erheblich stärken wird“.

Mit der konservativen Opposition einigte sich die Regierung vergangene Woche auf die Vergabe eines Budgets von 107 Milliarden Euro, das die Bundeswehr angesichts der russischen Bedrohung modernisieren soll.

Das Bundesfinanzministerium seinerseits kündigte in einer Erklärung an, dass der Haushalt gemäß Verfassungsänderungen genehmigt werde, die die Einrichtung eines Sonderfonds für militärische Anschaffungen vorsehen, der es Berlin auch ermöglichen werde, die vom Norden gesetzten Ziele zu erreichen . Die Atlantic Treaty Organization (NATO) erlaubt jedem Mitgliedsstaat des Atlantischen Bündnisses, 2 % des BIP für Verteidigungsbudgets aufzuwenden.

Die Ausgaben für die Wiederaufrüstung deutscher Truppen sind eine bedeutende Kehrtwende in der Politik des Landes, das seine Truppenstärke seit dem Ende des Kalten Krieges von etwa 500.000 Soldaten im Jahr 1990 auf heute 200.000 stark reduziert hat.

* Aus dem Arabischen übersetzt von Mounir Bennour.

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Senta Esser

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