Bundeskanzler Scholz besucht Israel inmitten des Ukraine-Krieges

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz stattete Israel seinen ersten Besuch seit seinem Amtsantritt am Mittwoch ab, inmitten der russischen Invasion in der Ukraine und der internationalen Bemühungen um eine Einigung mit dem Iran über sein Atomprogramm.

Gemeinsam mit dem israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett besuchte Scholz die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. An diesem symbolischen Ort hinterließ er Blumen und eine Nachricht im Gästebuch. Darin bekennt er sich zu Deutschlands historischer Verantwortung gegenüber dem jüdischen Staat.

„Der Massenmord an Juden wurde von den Deutschen angestiftet“, schrieb die Kanzlerin.

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„Sie wurde von Deutschland geplant und ausgeführt. Damit trägt jede deutsche Regierung die dauerhafte Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz des Lebens des jüdischen Volkes.“

Nachdem Bennett Scholz angenommen hatte, erklärte er, dass „‚Shoah‘, die systematische Zerstörung des jüdischen Volkes, die zugrunde liegende Wunde der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel war. Aus dieser Wunde haben wir eine starke und wichtige Beziehung aufgebaut“.

Die beiden Herrscher, die beide nach der Länge ihrer Vorgänger nur wenig Zeit im Amt haben, treffen sich in einer Zeit unbeständiger Weltereignisse, die ihre Führungsstärke auf die Probe stellen. Im Fall der Krise in der Ukraine gingen die beiden Reaktionen auseinander.

Die Koalitionsregierung von Scholz hob ein historisches Verbot von Waffenlieferungen in Konfliktgebiete auf und stoppte das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland. Darüber hinaus sagte er zu, 113 Milliarden US-Dollar für die Modernisierung der deutschen Streitkräfte und die Erhöhung ihres Beitrags zur Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) bereitzustellen.

Israel wiederum nimmt angesichts seiner engen Beziehungen zu Kiew, aber auch zu Moskau eine konservativere Haltung ein.

Laut israelischen Medien lehnte Bennett die Bitte der Ukraine ab, Waffen zu schicken, und bot stattdessen 100 Tonnen nichtmilitärischer Hilfe wie Wasserreinigungsgeräte und Decken an.

Scholz‘ Besuch in Israel fällt auch mit einem möglichen Deal zusammen, um das iranische Atomprogramm einzudämmen und im Gegenzug die internationalen Sanktionen gegen das Land aufzuheben.

Die ursprüngliche Version des 2015 unterzeichneten Pakts scheiterte, als der damalige US-Präsident Donald Trump mit israelischer Unterstützung einseitig davon zurücktrat.

Derzeit verhandeln Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, der Iran und Russland in Wien darüber, um das Abkommen zu retten. Die Vereinigten Staaten beteiligen sich indirekt an diesen Diskussionen.

Bennett sagte, er sei „zutiefst besorgt“ über den Deal.

dac/fz/mas/zm/tt

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Anke Krämer

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