Koalitionsgespräche in Deutschland: Ein guter Anfang, aber das wars auch schon | Deutschland | DW

Der Start war erfolgreich. Knapp einen Monat nach der Bundestagswahl haben Sozialdemokraten (SPD), Liberale (FDP) und Grüne die sogenannte „Erkundungsphase“ erfolgreich abgeschlossen. In diesem Gespräch wird untersucht, ob es genügend Ähnlichkeiten gibt. formelle Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Das heißt, es gibt. Weihnachten als Ziel der neuen Regierung scheint machbar. Nicht nur Deutschland konnte sich der langen Spannung entziehen, sondern auch die Europäische Union und andere internationale politische Akteure. Alles sehr gut, wenn nicht für die großen „Aber“.

Wie versprochen hat sich die Regierungsbildung in Deutschland bisher nicht in eine Medien-Eitelkeitsmesse verwandelt. Vor allem, wenn man sich an die letzten Momente erinnert, in denen die Medien fast ausschließlich mit dem Thema behandelt wurden. Oder wenn mit stufenweisen Konferenzbalkonen Theater mit wechselnder Besetzung entwickelt wurden. Diesmal Disziplin. Und es vermittelt Solidität. Aber die Dinge sind nicht so stabil, wie sie scheinen.

Nicht alles was glänzt ist Gold

Kay-Alexander Scholz, Berlin-Korrespondent der DW.

Die Impfraten in Deutschland sind nicht so hoch wie in anderen EU-Ländern, und der Verlauf der Pandemie in diesem Winter bleibt abzuwarten. Bei der Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen wird oft auf Autarkie Wert gelegt, aber die dafür benötigten Ressourcen reichen noch immer völlig aus. Andererseits nimmt die Abhängigkeit von russischem Gas zu. Die Christlich Demokratische Union (CDU), eine der beiden Traditionsparteien Deutschlands, steckt neben der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in einer der größten Krisen ihrer Geschichte. Es erschüttert die Gewissheit des jahrzehntelangen Dialogs an der Basis der Kommune.

Das Bündnis aus Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen – „Ampel“, mit Parteifarben – wird als „Koalition der Zukunft“ präsentiert. Aber zuerst müssen Sie einige aktuelle Aufgaben erledigen. Ganz zu schweigen von der Frage, wie Ihr Plan finanziert wird. Die deutsche Rettungspolitik während der Pandemie war sehr großzügig und kostete zig Milliarden Euro. Viele finanzielle Puffer wurden reduziert.

Die Dreierkoalition, etwas Neues in Deutschland

Es wird jetzt viel über den politischen „neuen Dialog“ gesprochen. Aber so gut es klingt, es sind vor allem Fakten. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wird es eine Koalition dreigliedriger Regierungen geben, die auf bestimmte Erfahrungen der Regierung auf regionaler Ebene zurückgreifen können, ein Kompromiss zwischen den drei Parteien wird nicht einfach sein, vor allem wenn man bedenkt, dass dass es in Verhandlungen keinen Partner mit einem großen Vorteil gibt. Schließlich sind FDP und Los Verdes gemeinsam so stark wie die SPD.

Hinter den an erster Stelle stehenden zukünftigen politischen Akteuren stehen Parteien mit unterschiedlichen Programmwegen und unterschiedlichen Werten. Zum Beispiel in Bezug auf die Steuerpolitik. Nach innen agiert die Partei als Flügel, Fraktion und Machtzentrum, das Entscheidungen unterstützen muss. Sie sind Co-Stars, die manchmal ihre eigene Dynamik entwickeln können. Wie heute in Berlin, wo parallel ein neuer Senat gewählt wird. Dort wollte Franziska Giffey von der SPD eine Koalition mit der extremen Rechten, der CDU, und den Liberalen, der FDP, bilden. Doch er musste dem Druck seiner eigenen Partei nachgeben und peilt nun eine Neuauflage des Linksbündnisses mit Los Verdes und der Partei La Izquierda an.

Bei den jetzt beginnenden Koalitionsverhandlungen geht es auch darum, wer die wichtigen Regierungsbereiche bekommt. Vor allem das Finanzministerium steht im Mittelpunkt. Hier beginnt der eigentliche Kampf um die zukünftige Macht in der Regierung. Und hier wird sich zeigen, ob die immer beworbene Solidität und Solidarität dem entgegenwirken kann.

(cp/er)

Adelmar Fabian

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