Großer Machtwechsel in Deutschland. Olaf Scholz wird neuer Bundeskanzler




CTK

Aktualisiert 12.08.2021 12:58 Uhr

Der Sozialdemokrat Olaf Scholz wird offiziell neuer Bundeskanzler, der neunte in der Geschichte der Bundesrepublik. Seinen Amtsantritt als Regierungschef vollendete Scholz mit der Kanzlerzusage, die er im Bundestag abgab. Zuvor wurde er von den Abgeordneten zum Bundeskanzler gewählt und anschließend von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt.

Scholz wird um 15:00 Uhr MEZ das Kanzleramt von seiner konservativen Vorgängerin Angela Merkel übernehmen. Scholz ist der neunte deutsche Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Ihre Vorgänger waren fünf Konservative und drei Sozialdemokraten.

Im 736-köpfigen Bundestag benötigte Scholz 369 Stimmen, um gewählt zu werden. Von den 707 abgegebenen Stimmen waren 395 dafür, 303 dagegen, sechs Abgeordnete enthielten sich und drei stimmten für ungültig. Damit erhielt Scholz mehr Stimmen, als für die Wahl benötigt würden, gleichzeitig aber 21 weniger als die anstehende Koalition an Mandaten hätte. Neben den Sozialdemokraten (SPD) stehen die Grünen und die Liberalen Freien Demokraten (FDP).

Aus den von der Bundestagsvorsitzenden Bärbel Basová bekannt gegebenen Ergebnissen geht nicht hervor, wie viele Koalitionsabgeordnete anwesend waren. N-tv berichtete, dass sechs sozialdemokratische Abgeordnete fehlten. Laut SPD-Vizevorsitzendem Kevin Kühnert ist davon auszugehen, dass die verlorenen Koalitionsstimmen von den Grünen und der FDP stammten.

Scholz nahm seine Wahl nach der Abstimmung an. „Akzeptieren Sie diese Wahl, Herr Scholz?“ fragte Basová Scholze. „Ja“, antwortete der gewählte Kanzler.

Anschließend traf sich Scholz mit dem Bundespräsidenten, der ihn zum Regierungschef ernannte. „Im Namen der Bundesrepublik Deutschland ernenne ich gemäß Artikel 63 des Grundgesetzes Olaf Scholz zum Bundeskanzler“, sagte Steinmeier. Der Schritt erfordert eine Verfassung des Präsidenten, die einer Verfassung ähnelt. Bevor er den Präsidenten verließ, zeigte Scholz noch kurz die Ernennungsverfügung in die Kamera.

Vom Bundespräsidenten kehrte Scholz ins Parlament zurück, wo er die Ernennung zum Kanzler vornahm. Er bestätigte mit seiner Unterschrift das Grundgesetz. Damit wurde Scholz offiziell der neue Bundeskanzler.

Vizekanzler ist der Vizevorsitzende der Grünen, Robert Habeck, und Finanzminister ist der FDP-Chef Christian Lindner. Dank des Vetorechts gilt das Finanzministerium nach dem Kanzleramt als zweithöchstes Amt in der deutschen Regierung.

Am Mittwoch endete nach 16 Jahren die Ära von Bundeskanzlerin Merkel, die als erste Frau und auch als erste Ostdeutsche die Bundesrepublik regierte. Obwohl er in Hamburg geboren wurde, wuchs er in der DDR auf.

Scholz hat seit seiner Wahl zum Bundeskanzler viele Glückwünsche erhalten. Glückwünsche erhielt er auch von seinem Wahl-Entsafter Armin Laschet, dem CDU/CSU-Bundeskanzler von Bundeskanzlerin Merkel. Allerdings wurde die Union bei der Bundestagswahl im September hinter der SPD Zweiter, sodass Scholz die Regierungsbildung übernahm.

„Heute ist mit der Kanzlerwahl der demokratische Höhepunkt eines erbitterten Kampfes. Obwohl wir für unterschiedliche Ergebnisse gekämpft haben, können wir uns freuen, dass in unserem Land die Anerkennung unter den Demokraten so hoch ist. Das müssen wir schützen“, sagte Laschet auf Twitter.

Astor Kraus

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