Die Neuwahl von Angela Merkel findet am 26. September 2021 statt

In Deutschland könnten am 26.

Die dem Ministerrat vorgelegten Vorschläge wurden von Staatschef Frank-Walter Steinmeier nicht formell gebilligt. Wie auch immer der Ausgang ausfallen wird, diese Wahl wird für Deutschland eine Atempause bedeuten, da Angela Merkel, die seit 2005 Kanzlerin ist, zurücktreten wird. Angela Merkel gab Ende 2018 nach mehreren Rückschlägen bei den Wahlen ihrer konservativen christlichen Partei – der Demokraten (CDU) – bekannt, dass sie wollte nicht für eine Amtszeit kandidieren.

Merkel an der Spitze der Umfrage

Der heute 66-jährige Mann, der noch vor wenigen Monaten von der Machterosion überwältigt aussah, erfreut sich heute an Popularitätsrekorden. Er wurde für sein gutes gesundheitliches Krisenmanagement gelobt, mehr als sieben von zehn Deutschen gaben an, mit seinem Handeln zufrieden zu sein.

Dadurch hat seine Partei, deren Wählerschaft seit einigen Jahren erodiert ist, wieder an Stärke gewonnen und liegt in Meinungsumfragen mit mehr als 36% positiver Meinung weitestgehend an der Spitze. Deutschlands Christdemokraten sind bei der Fortsetzung gespalten zwischen der zentristischen Strömung zugunsten der Kontinuität und der Versuchung, nach rechts abzubiegen. Der Kongress sollte seinen neuen Präsidenten grundsätzlich bis Mitte Januar ernennen.

Drei Kandidaten kandidieren: zwei Gemäßigte, Armin Laschet, an der Spitze der bevölkerungsreichsten Region Nordrhein-Westfalen, und Norbert Röttgen, ein Außenpolitiker, und ein rechtsextremer Unterstützer, Friedrich Merz, der historische Feind von Angela Merkel. Das Rennen um die Präsidentschaft muss zwischen Armin Laschet und Friedrich Merz ausgetragen werden.

Sozialdemokraten heben nicht ab

Der Sieger hat eine gute Ausgangsposition, um dann bei der Bundestagswahl im September 2021 konservativer Kanzlerkandidat zu werden, allerdings ohne sofortige Garantie. Denn diese Entscheidung muss später fallen, vielleicht im Frühjahr. Und es war nicht ausgeschlossen, dass ein weiterer Bewerber gewählt wird: Bayerns Staatschef Markus Söder, an der Spitze der CDU-Schwesterpartei CSU.

Er ist dank seines vermeintlich effektiven Managements der bayerischen Pandemie zu einer der beliebtesten Persönlichkeiten Deutschlands geworden. Den Konservativen gegenüber können die Sozialdemokraten, derzeit Minderheitspartner in der Koalition mit Angela Merkel, noch nicht durchstarten: Sie stecken in den Umfragen zwischen 16 und 17 Prozent fest. Ihr Kanzlerkandidat ist der derzeitige Finanzminister Olaf Scholz, ein Anhänger der gemäßigten Linie.

Grüne Überraschung?

Überraschungen könnten von Umweltschützern kommen: Mit fast 20 % der Stimmen sind sie in der politischen Landschaft Deutschlands wichtig geworden, wo sie in elf der sechzehn Kommunalverwaltungen mitwirken und sich manchmal die Macht mit der Linken oder der Rechten teilen. Bisher haben die Grünen einer künftigen Koalition mit Konservativen auf nationaler Ebene noch nicht die Tür zugemacht, ein Plan, der 2017 ausgeblieben, aber aufgrund fehlender Einigung mit den Liberalen wieder rückgängig gemacht wurde mehrheitlich.

Die Verhandlungen über die Bildung der vorherigen Regierung waren schwierig, da ein neuer Akteur auf der nationalen Bühne auftauchte, die rechtsextreme AfD, die fast 13% der Stimmen erhielt und ihre Geschichte im Parlament schrieb. Ihm wird nun ein Score von rund 10 % zugeschrieben, was Verhandlungen zur Regierungsbildung mit stabiler Mehrheit erleichtern könnte.

Adelmar Fabian

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