Die deutsche Linke nach ihrer Wahlkatastrophe: vielfältiger, weiblicher und kleiner | Deutschland | DW

Anfang September 2021, drei Wochen vor den Wahlen in Deutschland, warnten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der christdemokratische Kandidat Armin Laschet den Deutschen Bundestag vor einer möglichen künftigen Regierung bestehend aus einer Koalition aus Sozialdemokraten (SPD), der Linkspartei Die Linke und Los Verde.

Plötzlich deuten Umfragen darauf hin, dass eine solche rot-rot-grüne Allianz möglich ist, wenn auch sehr nahe. Tatsächlich mögen die Kanzlerkandidaten von SPD und Grünen, Olaf Scholz bzw eine Alternative zu einer anderen Koalition sein. Die Prioritäten bei der Bildung von Regierungsbündnissen sind unterschiedlich: die von SPD, FDP-Liberalen und Grünen (einer Ampelkoalition, die sich an den Farben der jeweiligen Parteien orientieren) oder die von den Christdemokraten der CDU und ihrer Schwesterpartei CSU in Bayern, zusammen mit Los Verdes und der FDP (eine Koalition von Jamaika, weil die Farben dieser Parteien die Farben der Landesflagge sind)

Fraktion um fast die Hälfte verkleinert

Anfang Oktober 2021, eine Woche nach der Wahl, freute sich Die Linke, weiterhin im Parlament vertreten zu sein. Mit 4,9 Prozent der Stimmen hätte er aus dem Bundestag ausgeschlossen werden müssen, weil er die für den Einzug in die Kammer erforderliche Mindestzahl von 5 Prozent nicht erreicht hatte, profitierte jedoch von einer Wahlregelung, die ihm den Zugang zum Parlament ermöglicht, indem er drei Direktmandate von drei erreicht hat Bezirke.

Janine Wissler, die das Training seit Februar 2021 mit Susanne Hennig-Wellsow leitet, sagte, das einzig Gute an einem schlechten Wahlergebnis sei, „weiterhin eine Chance zu haben“. Aber keiner der beiden Führer der Linken macht sich große Illusionen. Ihre parlamentarische Vertretung ist von 69 auf 39 Abgeordnete gesunken und damit die kleinste im Parlament.

Fast 30 Prozent der Abgeordneten mit Migrationshintergrund

Diese Formation weist mit 28,2 Prozent den höchsten Anteil an Abgeordneten aus Familien mit Migrationshintergrund auf. In der SPD sind es 17 Prozent und in Los Verdes 14,9 Prozent. Weit dahinter liegen die rechtspopulistische AfD mit 7,2 Prozent und die Christdemokraten der CDU/CSU mit 4,1 Prozent.

Ein Verlierertrio nach den Wahlen 2021: Janine Wissler (links), Susanne Hennig-Wellsow (rechts) und Dietmar Bartsch (Mitte), der Vorsitzende der Linke.

Die Linke führt auch unter ihren Mitgliedern die Frauenvertretung mit 54 Prozent Frauen an. Nur die Grünen übertrafen ihn mit 58 Prozent. In allen anderen Formationen sind Frauen in der Minderheit (SPD 42 Prozent; FDP 24 Prozent und AfD 13 Prozent).

Trotz des schlechten Wahlergebnisses kann sich Die Linke damit rühmen, die vielfältigste Fraktion im neuen Bundestag zu sein, was ihr aber nicht mehr politisches Gewicht verleihen würde. Auf der anderen Seite. Nach der Wahl 2013 war Die Linke die drittgrößte und stärkste Oppositionsfraktion. Dies spiegelt sich in der entsprechenden Zeit für das Wort in den parlamentarischen Debatten wider.

Zudem durfte sie als erste Gruppe auf eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel reagiert haben. Dieser Vorteil bedeutet immer mehr Medienaufmerksamkeit und die Linke hat ihn über einen ganzen Zeitraum genossen. Aber 2017 war es vorbei. Erstmals erreichte die Fraktion Alternative für Deutschland eine parlamentarische Vertretung und übernahm von der Linken auch den Posten des Oppositionsführers im Bundestag.

Auch in den neuen Bundesländern, mit Ausnahme von Thüringen, hat der Einfluss der Linken stark abgenommen. Und 2021 kam die Wahlkatastrophe, eine „Katastrophe“, so Janine Wissler, auf die sie noch immer nicht geantwortet haben. In einer öffentlichen Stellungnahme hieß es, die Formation selbst sei der Grund für die „dramatische Niederlage“ und die Partei solle grundsätzliche Fragen zu „unseren Fehlern, unserer gesellschaftlichen Rolle und unserem Profil“ formulieren.

(Frau/Er)

Adelmar Fabian

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