Deutschland: Ein neuer Weg zur Bildung einer Koalitionsregierung | Deutschland heute | DW

Die 22 Arbeitsgruppen, die an den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Liberalen der FDP zur Regierungsbildung in Deutschland teilnehmen, treffen sich nur noch bis 18 Uhr! Von dieser Arbeitsgruppe sind keine Informationen durchgesickert. Nicht einmal die beliebten Boulevardzeitungen Bild. Zudem sei die Atmosphäre zwischen den Koalitionspartnern informell und entspannt. Das ist sogar viel Tweeten. Die Pokja müssen ihre Dokumente bis zum 10. November um 18 Uhr vorbereitet haben. Kann das alles wahr sein?

Wenn alles nach Plan läuft, könnte SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz am 6. Dezember, dem Nikolaustag, nur 71 Tage nach der Bundestagswahl Kanzler werden. Dies bedeutet, dass eine neue Regierung früher als in den beiden vorangegangenen Legislaturperioden gebildet wird.

Volker Witting

Verhandlungsumfeld: Geben und Nehmen

Tatsächlich ist dies eindeutig der „Wendepunkt der politischen Kultur“ des Landes. Das sagte kürzlich einer der Hauptunterhändler. Bei aller Euphorie künftiger Koalitionsparteien finden zähe Verhandlungen hinter verschlossenen Türen statt, und das eindeutig in einem Klima der geben und Nehmen.

Vor vier Jahren, als Angela Merkels CDU/CSU-Konservative, Grüne und FDP erstmals verhandelten, war das anders. Sie sind nicht großzügig zueinander. Es gibt Bilder von vergeblichem Spektakel auf dem Balkon von Verhandlungen, nächtlichen Besprechungen, Erschöpfung, schlechter Laune, ständiger Taktik und Ablenkung. Am Ende verließen die FDP-Liberalen die Umfragen zugunsten der Opposition.

CDU/CSU und SPD müssen verhandeln: Mürrisch und sehr zurückhaltend, Teil der sogenannten „Großen Koalition“ (einschließlich der beiden deutschen Traditionsparteien) unter Merkels Führung zu sein. Es dauerte dann fast sechs Monate, bis Deutschland endlich eine neue Regierung hatte. Obwohl es Nachbarländer gibt, die länger brauchen. Belgien stellte 2010/2011 mit 541 Tagen einen Weltrekord auf.

Neue Idee für Land

Schnelligkeit, gute Laune, Unparteilichkeit und Weisheit sind jedoch keine Garantien für den Erfolg des neuen Regierungsprogramms, aber es gibt viele Gründe, zukünftige Koalitionen zu belohnen, die es auf nationaler Ebene noch nie gegeben hat. .

Es scheint neue Ideen für das Land lancieren zu wollen: mehr Klimaschutz, mehr Digitalisierung, mehr soziale Gerechtigkeit und weniger Bürokratie, aber das alles kostet auch mehr Geld. Es geht nur um das „Jahrhundertprojekt“, wie es Kanzler Olaf Scholz kürzlich mit seinem charakteristischen schiefen Lächeln formulierte.

In der Abschlussdebatte wird es viele Fragen geben: Woher kommt das Geld für all diese Pläne, wie werden Ministerien neu organisiert oder wer wird Minister? Es können nächtliche Verhandlungen notwendig sein, schlechte Laune und schmerzhafte Kompromisse eingehen. Aber sei es so, wenn es gut läuft!

(rmr/mr)

Adelmar Fabian

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