Der Iran ist bereit, direkte Gespräche über sein Atomprogramm mit den Vereinigten Staaten in Erwägung zu ziehen, falls Washington iranische Vermögenswerte im Ausland freigibt. Das erklärte der iranische Außenminister Hosejn Amírabdolláhján am Samstag auf einer Sicherheitskonferenz in München. Ihm zufolge ist der Iran auch bereit, Gefangene mit Washington auszutauschen.
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Im Jahr 2015 unterzeichnete der Iran Vereinbarungen mit den Vereinigten Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland, die eine Lockerung der Anti-Iran-Sanktionen im Austausch für die Verlangsamung des iranischen Atomprogramms beinhalteten.
Doch jetzt im Jahr 2018 hat sich der ehemalige US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen zurückgezogen und die Sanktionen gegen den Iran erneuert, und auch Teheran hält sich nicht mehr an das Abkommen.
Seit letztem April wird der Deal in Wien wiederbelebt. Iranische Vertreter verhandeln indirekt mit den USA.
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Amirabdollahyan sagte am Samstag, die Vereinigten Staaten seien an direkten Gesprächen interessiert, aber Teheran sei bereit, sie in Betracht zu ziehen, wenn Washington positive Gesten wie die Auszahlung von blockiertem iranischem Eigentum mache. Er sagte auch, dass Teheran bald bereit sei, Gefangene mit den Vereinigten Staaten auszutauschen.
Indirekte Gespräche zwischen Teheran und Washington „könnten in naher Zukunft erfolgreich sein“, wenn die USA die notwendigen politischen Entscheidungen treffen. „Ich möchte hier betonen, dass wir bereit sind, so schnell wie möglich eine gute Einigung zu erzielen“, sagte der iranische Diplomatiechef.
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„Das war damals nur unsere Sorge. Der Westen musste Flexibilität zeigen, das ist noch nicht geschehen“, sagte Amirabdollahyan. Wenn die Wiener Gespräche nicht klappen, sei der Westen schuld.
Nach früheren Informationen von Reuters enthält der Entwurf des neuen Atomabkommens Schritte, die zur Aufhebung von Sanktionen führen sollen. Der Iran war der erste, der die Urananreicherung um mehr als fünf Prozent stoppte. Das ursprüngliche Abkommen erlaubte eine Anreicherung bis zu 3,67 Prozent, der Iran reichert jetzt bis zu 60 Prozent an.
Darauf würde die Freigabe von sieben Milliarden Dollar (150 Milliarden Kronen) folgen, die aus dem Verkauf von iranischem Öl stammten, die Korea aber aufgrund von US-Sanktionen in seinen Banken einfrieren musste. Der nächste Schritt beinhaltet die Freilassung westlicher Gefangener im Iran. Erst wenn diese Punkte erfüllt und bestätigt sind, kommt die Hauptphase der Aufhebung der Sanktionen. Am Ende des Prozesses wird die ursprüngliche Vereinbarung vollständig durchgesetzt.
Bundeskanzler Olaf Scholz sprach am Samstag in München von Atomverhandlungen, überzeugt davon, dass ein Deal mit Teheran möglich sei.
„Wir haben die Chance, eine Einigung zu erzielen und Sanktionen aufzuheben. Gelingt uns das nicht bald, könnten die Verhandlungen scheitern.“ Westliche Diplomaten sprechen nun davon, dass die laufenden indirekten Gespräche in Wien in eine entscheidende Phase getreten sind.
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