Bundespräsident Steinmeier steuert auf eine zweite Amtszeit zu. Er wird sie bei der Wahl am Nachmittag wählen

Die paritätisch aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages und Bundesabgeordneten bestehende Bundesversammlung wählt am Sonntagnachmittag den amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinemeier für eine zweite Amtszeit.

Trotz dreier Kandidaten gegen Steinmeier hat der aktuelle Staatschef nicht nur die Unterstützung der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP, sondern auch die oppositionelle CDU/CSU .

Die Nominierung eines Gegenkandidaten wird als eher symbolisch angesehen. Die Anti-Immigrations-Alternative für Deutschland (AFD) hat zum Unmut der Christlich Demokratischen Union (CDU) ihr Mitglied Max Otte nominiert, den die CDU nun ausschließen will. Die CDU sieht die Alternative für Deutschland als rechtsextrem an.

Die Linke hat Dr. Gerhard Trabert als sein Präsidentschaftskandidat sagte, er wolle die Nominierung nutzen, um das Bewusstsein für Armut und soziale Ungerechtigkeit in Deutschland zu schärfen. Die Freien Wähler (FW) schickten die Astrophysikerin und Stadtpolitikerin Stefania Gebauer, die als einzige Frau unter den vier Kandidaten war. Gebauer sagte, er wolle Frauen ermutigen, sich nicht für hohe Positionen zu bewerben.

Die Bundesversammlung in Deutschland ist ein Verfassungsorgan, das nur zur Wahl des Bundespräsidenten zusammentritt. Zuletzt geschah dies im Februar 2017, als Steinmeier im ersten Wahlgang von den Sozialdemokraten dank Stimmen von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP zum Staatsoberhaupt gewählt wurde.

Astor Kraus

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