Paris, Macron-Scholz-Treffen zur Lösung des Tauwetters zwischen Frankreich und Deutschland

Großes Lächeln und Händedruck. Abgesehen von den notwendigen Zeremonien stand viel auf dem Spiel: die deutsch-französischen Beziehungen wieder in Gang zu bringen. Mit diesem Ziel hat der französische Präsident Emmanuel Macronempfing die Bundeskanzlerin im Elysee, Olaf Scholzin einem Versuch, die Spannungen und Missverständnisse der letzten Monate zwischen Paris und Berlin zu entschärfen.

Europa muss mehr denn je einen Weg aus den vielen Krisen finden und mit großem Interesse auf diese Achse blicken. Die Reibung explodierte mit dem deutschen Raketenabwehrschildprojekt, mit dem 200 Milliarden schweren nationalen Energieschild, das von Scholz gestartet wurde, ohne Paris zu informieren, und mit Berlins Widerstand dagegen Europäische Obergrenze für Gaspreise.

Laut Alberto Alemanno, Professor an der Jean-Monnet-Universität: „In Deutschland hat die neue Bewegung von Bundeskanzler Olaf Scholz die tiefste Spaltung innerhalb der Union verursacht. Und dies hat eindeutig zu Spannungen mit seinem historischen Verbündeten Frankreich geführt. Laut Paris besteht kein Wunsch, dass Deutschland in verschiedenen politischen Fragen, vom Energieverbrauch bis hin zu internationalen politischen Fakten wie dem Krieg in der Ukraine und den Beziehungen zu China, mehr zusammenarbeiten, sich austauschen und koordinieren soll.

Äxte zum Wiederherstellen

Für die „Süddeutsche Zeitung“ läuft der Zusammenhalt zwischen Berlin und Paris „derzeit nicht gut“. Die Unterschiede erstrecken sich über ein breites Spektrum von Sektoren, von EU-Reformen für „europäische Souveränität“ über deutsch-französische Rüstungsprojekte bis hin zu EU-Haushalts- und Energiepolitik. Frankreich habe sich in den vergangenen Monaten „immer wieder von Deutschland im Stich gelassen“ gefühlt.Europäische Souveränitätzu“.

Die Spannungen verschärften sich beim letzten Europäischen Rat, wo Macron davor warnte, dass Deutschlands Isolation nicht gut für die Welt wäre. Scholz konterte, er fühle sich „in keiner Weise“ isoliert.

Laut einem Sprecher der französischen Regierung gibt es starke Konvergenzpunkte, aber im Energiesektor gibt es unterschiedliche Ansichten, die von Gaspreisobergrenzen bis hin zu europäischen Richtlinien reichen. Es gibt jetzt viele Aspekte, die die beiden Staats- und Regierungschefs ausarbeiten müssen, wenn sie die Beziehung neu beleben wollen, die für das gute Funktionieren der Europäischen Union von grundlegender Bedeutung ist. Dieser Besuch ist sicherlich ein Fortschritt in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern, insbesondere nachdem der bilaterale Gipfel wegen „Agenda-Problemen“ abgesagt wurde.

Adelmar Fabian

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