Europäische strategische Autonomie in fünf Fragen

Ob im Verteidigungsweißbuch, in den Schlussfolgerungen des Europarates oder in der globalen Strategie des Rates der Europäischen Union, strategische Autonomie, Frankreich 1994 oder Europa 2021, wird auch als Positionierung gegenüber dem Vorgänger definiert, Nato.

Das Verteidigungsweißbuch von 1994 skizzierte die ersten Umrisse der strategischen Autonomie Europas innerhalb der NATO selbst: „Das Atlantische Bündnis muss ein Ort sein, an dem auch Europas Verteidigungs- und Sicherheitsidentität bekräftigt werden kann.“

Nach Angaben des Europäischen Rates in seinen Schlussfolgerungen vom 19. und 20. Dezember 2013 „Die GSVP wird sich weiterhin vollständig komplementär zur NATO im Rahmen der zwischen der EU und der NATO vereinbarten strategischen Partnerschaft entwickeln und ihre Entscheidungsautonomie und die jeweiligen Verfahren respektieren.“.

Die globale Strategie 2016 des EU-Rates unterstreicht die Entwicklung der Autonomie im Rahmen der Atlantischen Allianz: „Die EU wird ihren Beitrag zur kollektiven Sicherheit Europas erhöhen, indem sie eng mit ihren Partnern zusammenarbeitet, beginnend mit der NATO.“ Die Partnerschaft mit der NATO bleibt eine Voraussetzung für jede strategische Autonomie der EU, wer „wird eng mit der NATO zusammenarbeiten und dabei die im Abkommen und vom Europarat festgelegten Grundsätze, insbesondere die Grundsätze der Inklusivität, der Gegenseitigkeit und der Entscheidungsautonomie der Europäischen Union, uneingeschränkt respektieren.“

Von den 27 Post-Brexit-EU-Mitgliedern sind 21 Teil der NATO. Mehrere europäische Verteidigungskonzepte existierten nebeneinander.

Für einige liegt es im Wesentlichen – oder sogar ausschließlich – an der NATO, die seit mehr als 72 Jahren besteht, um die Verteidigung ihrer Mitglieder zu gewährleisten, von denen die meisten Europäer sind. Das teilte die frühere Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Rede gehalten am 17. November 2020, „Die Idee einer europäischen strategischen Autonomie ist überflüssig, wenn sie die Illusion nährt, dass wir ohne die NATO und ohne die Vereinigten Staaten Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa gewährleisten können.“

Für andere Länder, einschließlich Frankreich, „Die Europäische Union muss in der Lage sein, sich als kokompatible Einheit zu sehen, die in der Lage ist, ihre eigenen Entscheidungen zu treffen und mehr in Schlüsselbereiche ihrer Souveränität wie die Verteidigung zu investieren. Diese Entscheidung ist nicht nur im Einklang mit der NATO, sie ist absolut konsequent.“ (Interview mit Emmanuel Macron Denkfabrik American Atlantic Council4. Februar 2021).

Der springende Punkt der Debatte ist daher nicht die Position der EU gegenüber der NATO, sondern ihre Fähigkeit, in Partnerschaft mit der Atlantischen Allianz im Rahmen der Außenbeziehungen Strategien zu entwickeln, ohne die sechs EU-Mitglieder zu vergessen, die nicht der NATO angehören.

Daher stellt sich die Frage nach der Finanzierung der strategischen Autonomie Europas, die von der europäischen Verteidigungsfinanzierung abhängig ist.

Rafael Frei

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