Eine neue Spaltung des deutschen politischen Modells

Analyse. Regionalwahl 1äh Der September in Brandenburg und Sachsen bestätigte dies: Das deutsche Volk erkannte sich immer weniger zwischen beiden wieder Volksparteien („Volksparteien“), nämlich die Christlich-Demokratische Union (CDU) und die Sozialdemokratische Partei (SPD). Immer mehr von ihnen wenden sich der AfD und den Grünen zu. Es stellt sich also die Frage: Wird das persönliche Aufeinandertreffen von rechten Gruppen und Umweltaktivisten das Duell zwischen CDU und SPD ersetzen, das in den letzten Jahrzehnten das politische Leben in Deutschland dominiert hat?

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Studien zur Wählerzusammensetzung zeigen dies. In Sachsen überholte am Sonntag nur bei den über 60-Jährigen die CDU die AfD, die SPD die Grünen. In anderen Altersgruppen erhielt die AfD mehr Stimmen als die CDU und die Grünen zogen mehr Wähler an als die SPD. Dies geschieht insbesondere in der Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen, wo rechte Gruppen und Umweltaktivisten an erster Stelle stehen (jeweils 20 %), gefolgt von konservativen Gruppen (13 %) und Sozialdemokraten (6 %).

Ein weiteres besorgniserregendes Zeichen für CDU und SPD ist ihre mangelnde Fähigkeit, über ihre traditionellen Wahlkreise hinaus Aufmerksamkeit zu erregen. Am Sonntag gingen in Sachsen 66 % der Wähler zur Wahl (49 % im Jahr 2014). Für die CDU, die nur 50.000 Stimmen hinzugewinnte, brachte diese erhöhte Wahlbeteiligung jedoch wenig, für die SPD, die 40.000 Stimmen verlor, überhaupt nichts. Im Gegenteil, die AfD hat davon enorm profitiert: Zwischen 2014 und 2019 erhielt die rechte Fraktion der Partei 430.000 Stimmen und vervierfachte damit ihre Wahlbeteiligung fast. Die Grünen erhielten 200.000 Stimmen, doppelt so viele wie vor fünf Jahren.

Die SPD kämpft um ihr Überleben

Für die SPD ist die Situation am besorgniserregendsten. Bei den Parlamentswahlen 2017 erzielte sie das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte (20,5 %), belegte aber immer noch den zweiten Platz hinter den Konservativen (32,9 %). Seitdem hält der Rückgang an, wovon vor allem Umweltaktivisten profitieren. Bei der Europawahl im Mai besiegten die Grünen erstmals bundesweit die SPD. Laut Meinungsumfragen wird das Gleiche auch bei den Parlamentswahlen passieren: Derzeit werden die Grünen 23-25 ​​% der Stimmen erhalten und damit hinter dem konservativen Lager (27-29 %) zurückbleiben, aber weit vor der SPD (13-29 %). 15 %), was die AfD nur um ein oder zwei Punkte übertreffen wird.

Verglichen mit der Situation in der SPD ist die Situation in der CDU nicht so dramatisch. Von seinen Wahlabsichten her scheint er in der Lage zu sein, die Kanzlerschaft nach dem Abgang von Angela Merkel zu behalten. Die SPD kann es sich nicht mehr leisten, darüber nachzudenken: Mit 15 Prozent in den Umfragen kämpft sie ums Überleben. Das gilt auch auf kommunaler Ebene: In den meisten Großstädten, die noch vor wenigen Jahren als uneinnehmbare sozialdemokratische Hochburgen galten, erreichen die Grünen mittlerweile mehr Stimmen als die SPD.

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Senta Esser

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