Eine neue Partei in der deutschen politischen Landschaft: BSW

Die Politikerin Sahra Wagenknecht gründete Anfang Januar gemeinsam mit Amira Mohamed Ali ihre eigene Partei Bündnis Sahra Wagenknecht.

Als Linker sagte er, er wolle die Hoffnungen der Linken-Wähler erfüllen, die vom Scheitern ihres politischen Lagers enttäuscht sein würden.

Ihm zufolge ist der Aufstieg der AfD (Rechtspartei) teilweise auf die Unfähigkeit der derzeitigen Parteien zurückzuführen, das Einwanderungsproblem in Deutschland zu bewältigen. Ihr Gründer rechtfertigte die Schöpfung BSW durch die Notwendigkeit, angesichts der „Inkompetenz und Arroganz“ der Regierung eine restriktivere und konservativere Position in sozialen Fragen – und insbesondere in der Migrationspolitik – einzunehmen, die mit einem linken Wirtschaftsprogramm verknüpft ist.

Der BSW lehnte auch die Position der Grünen ab, die sich an die städtischen und wohlhabenden Gesellschaftsschichten wenden würde. Sahra Wagenknecht hat seine Unterstützung für die Bauernbewegung gezeigt. Der erste Wahltermin für die neue Partei ist für die Europawahl im Juni geplant. Bis dahin müssen Sahra Wagenknecht und ihr Team ein Programm entwickeln, was derzeit unklar ist.

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Senta Esser

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