Täglich Bild erwähnt in diesem Zusammenhang die Bewegung „Reichsbürger“, bei der die Polizei Ende letzten Jahres zahlreiche Razzien im Zusammenhang mit Putschvorbereitungen in Deutschland durchführte. Auch in Österreich und Italien kam es zu Verhaftungen von Anhängern von Organisationen, die die Legitimität Deutschlands nicht anerkennen.
Nach Angaben der Zeitung ermittelten BfV-Mitarbeiter kürzlich beim Bundeskriminalamt (BKA) gegen Maaßen. Maasen, der das BfV seit 2012 leitete und nach sechs Jahren seinen Posten aufgeben musste, könnte Berichten zufolge eine Rolle bei den Ermittlungen gegen die Bewegung spielen.
Maaßen wurde einst von einem gewissen Geschäftsmann aus Frankfurt am Main vorgeladen, dessen Haus von Kriminalbeamten durchsucht wurde und als Zeuge im Prozess gegen die Verschwörungsgruppe „Reichsbürger“ unter Prinz Heinrich XIII. auftrat. von Reuß. Das BKA belauschte den Geschäftsmann.
Bild fragte sich, ob das BfV nicht an den Inhalten seines Gesprächs mit Maaßen interessiert sei, in dem der Geschäftsmann den Chef der Abschirmung über die Hausdurchsuchung informierte.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums, in dem BfV und BKA ihren Sitz haben, bestritt laut der Zeitung nicht, dass die Abwehr Maaßen bei der Kriminalpolizei befragt habe. „Einzelfälle kommentieren wir aus Datenschutzgründen nicht mehr“, sagte der Sprecher.
„Unerwünschte Person in Berlin“
Auch Maaßen selbst wollte sich zu den Informationen, wonach er im Visier des BfV stehe, nicht allzu sehr äußern. „Ich habe gehört, dass sie Informationen vom BKA wollen. „Das macht mich wütend und ich werde um Auskunft bitten, welche Daten meine ehemaligen Kollegen gesammelt haben“, sagte Maaßen.
Einer Berliner Zeitung zufolge galt der frühere Chefabwehrchef schon lange als „unerwünschte Person“, auch wegen seiner scharfen Kritik an der Asylpolitik von Altkanzlerin Angela Merkel.
Maaßen ist wie Merkel Mitglied der Christlich Demokratischen Union (CDU), aber er ist führendes Mitglied der konservativen Fraktion WerteUnion. Im Geheimdienstjargon wird er laut Bild als Person am Rande des Rechtsextremismus bezeichnet.
Der Chef der deutschen Spionageabwehr trat umgehend zurück
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