Deutschland hat vorübergehende stationäre Kontrollen an der Grenze zur Tschechischen Republik eingeführt. Dies teilte der Sprecher der Bundespolizei im sächsischen Pirno, Axel Bernhardt, am Nachmittag mit. Auf der Autobahn von Prag nach Dresden befanden sich nach Erkenntnissen des Fotojournalisten ČTK um 19.30 Uhr Dutzende bis Hundert deutsche Polizisten auf dem Rastplatz in der Nähe des Grenzübergangs Breitenau – Krásný Les. Die genaue Anzahl der Polizisten in dieser Nacht wollte der Sprecher den Journalisten vor Ort nicht nennen. Streifenpolizisten kontrollierten Transporter und Busse und forderten von einigen Fahrzeugbesatzungsmitgliedern Dokumente an. Spalte wird nicht gebildet. Nach Angaben der Polizei wird es auch Kontrollen bei Zugverbindungen geben, insbesondere bei Zügen auf der Strecke Prag–Dresden.
„Wir werden heute mit den Inspektionen beginnen“, sagte ein Sprecher heute Nachmittag. „Wir bereiten die Einrichtung entsprechender Kontrollen vor. „Diese Kontrolle kann sofort beginnen“, fügte er hinzu.
Nach späteren Angaben der Polizei war der Beginn der Kontrollen auf dem Rastplatz nahe der Anschlussstelle Breitenau – Krásný Les an der Autobahn A17, die in Sachsen an die tschechische Autobahn D8 anschließt, für 19:30 Uhr angesetzt. „An diesen etablierten Kontrollpunkten werden in den kommenden Tagen Kontrollen durchgeführt, aber auch an anderen Stellen an der tschechischen und polnischen Grenze“, sagte Bernhardt am Abend auf einem Rastplatz in Grenznähe. Ihm zufolge gab es an diesem Posten auch Verstärkung durch die Polizei der Bundespolizei, ohne die ein Einsatz dieser Größenordnung nicht möglich gewesen wäre. „Die genaue Anzahl (der Polizisten) kann ich Ihnen aus einsatztaktischen Gründen nicht nennen“, sagte Bernhardt.
Ihm zufolge hat die Polizei den sächsischen A17-Fall bisher zweimal aufgedeckt. „Eine davon betraf die Schmuggelung von acht syrischen Staatsangehörigen mithilfe eines Autos. „Eine der acht Personen war ein Fahrer, der sich als Schmuggler ausgab“, sagte der Sprecher. Im zweiten Fall hätten seinen Angaben zufolge sechs türkische Staatsbürger im Bus die erforderlichen Dokumente nicht vorgelegt.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigte heute die Wiederaufnahme der Inspektionen an, die vorerst zehn Tage dauern werden, mit der Möglichkeit einer Verlängerung um zwei Monate. Er erklärte, dass die Kontrollen flexibel auf die aktuelle Situation reagieren würden, sodass Polizeibeamte in jedem Teil der Grenze operieren könnten. Faeser sagte in einer Erklärung, Deutschland werde sich dafür einsetzen, dass die Einschränkungen möglichst geringe Auswirkungen auf das tägliche Leben und den grenzüberschreitenden Verkehr hätten. Nach Angaben der deutschen Polizei ist es jedoch möglich, dass es bei der Einreise nach Deutschland zu Verzögerungen kommt.
Zu den Inspektionen gehört auch die Untersuchung des Fahrzeuginnenraums, sodass sich die Polizei stärker auf Transporter und Lastwagen konzentrieren wird. Bisher nutzt die Polizei solche Verfahren bei Stichprobenkontrollen. Allerdings werden die Patrouillen künftig direkt an der Grenze operieren.
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