Ein Maxi-Schild von 200 Milliarden wird Deutschland vor stark steigenden Energiepreisen schützen Rezession bestimmten Datum zwischen Ende 2022 und Anfang 2023 und auch vonInflation, der im September zum ersten Mal seit 70 Jahren zweistellig 10 % erreichte. Die Entscheidung wurde von der von der Ampelkoalition gebildeten Regierung mitgeteilt SPD-Verdi-Fdpwer hat das gestern erklärt Fonds zur wirtschaftlichen Stabilisierung, März 2020 für die Pandemie erstellt und bis Juni dieses Jahres genutzt, wird in den kommenden Wochen reaktiviert.
In Erwartung weiterer Einzelheiten, die in den kommenden Wochen bekannt gegeben werden, wird die von Berlin beschlossene Intervention Unternehmen, KMU, Handwerkern, Familien und Rentnern ermöglichen, die Last der hohen Gaspreise zu verringern, Erzeuger/Verteiler direkt zu entschädigen und die Gabelung zwischen den Preisen des Marktes zu verringern und Kundenverkaufspreise. Dieser Eingriff sollte preisberuhigend und inflationsdämpfend wirken. Im angekündigten Action Pack ist es auch dabei Mehrwertsteuersenkung auf 7 % für Gas (von 19 %) bis Frühjahr 2024 und bremsen die Strompreise für Unternehmen und Haushalte durch die Erhebung von Erzeugermehrgewinnen.
Die italienische Regierung war nach Deutschlands Vorgehen verärgert
Der Betrieb des Fonds wird letztendlich die Gaspreise auf nationaler Ebene begrenzen. Eine Entscheidung, die der italienischen Regierung nicht gefiel, da es immer schwieriger wurde, zu einer von Europa getragenen Lösung zu gelangen Gaspreisobergrenze, und rief zurück zur Einheit. „Wir können uns in unserem Landeshaushalt nicht nach Platz aufteilen, das ist notwendig Solidarität“, warnte der Ministerpräsident Mario Draghi.
Und wer könnte ihn im Palazzo Chigi ersetzen, Giorgia Meloni, warnte: „Ohne eine gemeinsame Strategie kann kein Mitgliedstaat allein wirksame und langfristige Lösungen bieten, selbst diejenigen, die finanziell weniger anfällig zu sein scheinen“.
Der Zeitpunkt des Berliner Schutzschilds war ebenfalls zufällig: 24 Stunden nach dem heutigen Energierat und als die Kommission sich darauf beschränkte, eine Obergrenze für die russischen Gaspreise vorzuschlagen, und erklärte, dass a gemeinsame Obergrenze für alle Einfuhren „mit erheblichen Risiken in Bezug auf die Sicherheit der Energieversorgung verbunden“. In diesem Sinne hat die Bundesregierung heute ihre Ablehnung einer generellen Gaspreisobergrenze bekräftigt. Nicht aus „ideologischen Gründen“, sondern weil es notwendig sei, „die Versorgungssicherheit zu gewährleisten“ und bei einer Obergrenze für alle Importe „ein hohes Risiko bestehe, dass LNG geh nach Asien oder woanders hin“.
Das Risiko für Berlin bestehe darin, dass teure Energie zu einem „größeren Problem“ werde und Europa von der Versorgung abschneide. Die einzige für die deutsche Regierung akzeptable Lösung, betonte dieselbe Quelle, sei, direkt mit den Lieferanten zu verhandeln.
Unterdessen senkte Berlins Umzug sofort die Gaspreise, die in Amsterdam um 9,4 % auf 187,7 Euro pro Megawattstunde schlossen. Mit Preisobergrenzen auf nationaler Ebene, nämlich nach dem Lusitania- und dem iberischen Modell, hat Deutschland seine größte Angst zerstreut, die genau die Obergrenzen auf EU-Ebene betrifft: die der Energieversorgung.
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