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Deutschland hat am Donnerstag seine neue Strategie vorgestellt, die seine Beziehungen zu China nach den Regeln des „systemischen Wettbewerbs“ fairer und nachhaltiger gestalten soll.

Die neue Strategie Deutschlands gegenüber China betont die Notwendigkeit, das Risiko wirtschaftlicher Abhängigkeit zu verringern, unterstreicht aber auch die Bereitschaft Berlins, mit Peking bei der Bewältigung globaler Herausforderungen wie Klimawandel und Pandemien zusammenzuarbeiten.

Die in einem 64-seitigen Dokument vorgelegte neue Strategie Berlins wurde von der Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz genehmigt.

Berlin entfachte in seiner Strategie einen „systemischen Wettbewerb“ mit asiatischen Mächten.

Das neue Dokument skizziert Deutschlands erste nationale Sicherheitsstrategie, geht jedoch nicht ins Detail, auch nicht auf die möglichen außenpolitischen Konsequenzen der Strategie.

Die dreigliedrige Regierungskoalition von Scholz hatte bei seinem Amtsantritt Ende 2021 versprochen, eine „umfassende Strategie für China“ zu entwickeln.

Deutschland ist die führende Wirtschaftsmacht in Europa. Es ist auch der bevölkerungsreichste Mitgliedstaat der Europäischen Union (83,24 Millionen Einwohner). Berlin ist daran interessiert, gute Beziehungen zu China, seinem größten Handelspartner, aufrechtzuerhalten, ist jedoch besorgt über Pekings zunehmend selbstbewusste Haltung und die Weigerung, sich der russischen Invasion in der Ukraine zu widersetzen.

Im Rahmen dieser neuen Strategie setzt sich die Regierung dafür ein, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China „fairer, nachhaltiger und auf Gegenseitigkeit beruhender“ wird.

Die neue Strategie legt nahe, dass „die Abhängigkeit Deutschlands von China in den letzten Jahren zugenommen hat“, da Deutschland enge Handelsbeziehungen mit China hat, das 2016 zum größten Handelspartner des Landes geworden ist.

„Unsere Absicht ist es nicht, den wirtschaftlichen Fortschritt und die Entwicklung Chinas zu behindern. Gleichzeitig steigt die Dringlichkeit, Risiken zu vermeiden. Allerdings streben wir nicht danach, unsere Volkswirtschaften zu trennen“, heißt es in dem Dokument.

Mit Blick auf Taiwan macht die neue Strategie deutlich, dass Deutschland unter Beibehaltung der „Ein-China-Politik“ auch enge Beziehungen zu Taipeh aufbauen wird. Peking betrachtet Taiwan mit seinen 23 Millionen Einwohnern als separatistische Provinz.

„Deutschland unterhält in mehreren Bereichen enge Beziehungen zu Taiwan und möchte diese stärken“, betonte die Bundesregierung in ihrer neuen China-Strategie.

*Übersetzt aus dem Arabischen von Majdi Ismail

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