Deutschland forderte eine neue diplomatische Anstrengung

Bundeskanzler Olaf Scholz forderte nach einem Treffen zu diesem Thema vor einer Woche in Saudi-Arabien neue diplomatische Bemühungen für einen Frieden in der Ukraine. An dem Treffen am 5. August in Jeddah, zu dem Russland nicht eingeladen war, nahmen Vertreter aus rund vierzig Ländern teil, darunter China, Deutschland, Indien und die USA. „Für uns ist es sinnvoll, diese Gespräche fortzusetzen, weil sie den Druck auf Russland erhöhen, zu erkennen, dass es den falschen Weg eingeschlagen hat und dass es seine Truppen abziehen und Frieden ermöglichen muss“, sagte Olaf Scholz in seinem jährlichen Sommergespräch Interview mit dem ZDF.

Internationale Diskussionen zum gleichen Thema fanden im Juni auch in Kopenhagen statt. Die Bundeskanzlerin bezeichnete die Gespräche auf der Ebene der außenpolitischen Berater in Dänemark und Saudi-Arabien als „sehr wichtig“ und fügte hinzu, dass „sie eigentlich erst der Anfang“ seien. Die Ukraine sagte am Montag, sie sei „erfreut“ über einen Gipfel in Saudi-Arabien, wo sie um Unterstützung für ihren 10-Punkte-Friedensplan bittet, der einen vollständigen Abzug der russischen Truppen aus ihrem Hoheitsgebiet vorsieht. Russland wiederum sagte am selben Tag voraus, dass eine Friedenslösung nur möglich sei, wenn die Ukraine, die bei einer im Juni gestarteten Gegenoffensive auf heftigen Widerstand russischer Truppen gestoßen war, ihre Waffen niederlege.

Kiew hat Berlin wiederholt um die Taurus-Langstrecken-Marschflugkörper gebeten, um seine Kampffähigkeiten zu stärken. Doch Deutschland ist diesen Bitten bisher nicht nachgekommen, da es befürchtet, dass diese Geräte russischen Boden erreichen und dadurch den Konflikt verschärfen würden. Olaf Scholz bekräftigte im Interview am Sonntag, dass sein Land inzwischen nach den USA der zweitgrößte Militärhilfelieferant der Ukraine sei. Aber was die Lieferung von Taurus betrifft, bleibt er unklar. „Wir werden wie bisher bei jeder Entscheidung immer sehr genau prüfen, was möglich ist, was Sinn macht, welchen Beitrag wir leisten können“, erinnerte die Kanzlerin lediglich.

Senta Esser

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