Deutsche Minister besuchen Niger und Mali, während sich der Schwerpunkt des Militärs verschiebt

Die deutschen Verteidigungs- und Entwicklungsminister sind in der Sahelzone, um die Sicherheitslage zu beurteilen. Ihr Besuch erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem Deutschland plant, Friedenstruppen aus Mali abzuziehen und gleichzeitig die Zusammenarbeit mit Niger zu stärken.

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze sind am Mittwoch in Nigers Hauptstadt Niamey eingetroffen, um eine gemeinsame Reise nach Niger und Mali zu beginnen.

Die Reise, die aus Sicherheitsgründen nicht im Voraus angekündigt wurde, findet statt, während Deutschland sich auf den schrittweisen Abzug der Bundeswehrtruppen aus der UN-Mission MINUSMA vorbereitet, die inmitten islamistischer Aufstände friedenserhaltende Maßnahmen in Mali durchführt.

Gleichzeitig verstärkt das Land sein militärisches Engagement in Niger, wo deutsche Soldaten im Rahmen der neuen EU-geführten Mission EUUMPM bei der Ausbildung lokaler Streitkräfte helfen werden.

Die beiden Minister wollen sich bei diesem Besuch einen Überblick über die Sicherheitslage in den beiden Sahel-Staaten verschaffen.

Während ihres Aufenthalts lernten sie ihre regionalen Kollegen kennen und besuchten die dort stationierten deutschen Truppen.

Im Vorfeld der Reise sagte Pistorius in einer gemeinsamen Erklärung: „Die Sicherheit der Sahelzone ist für Deutschland ein besonderes Anliegen.“

Er betonte zudem, dass sich Deutschland trotz des geplanten Abzugs der Bundeswehr aus Mali, der bis Mai 2024 abgeschlossen sein soll, weiterhin für die Region einsetzen werde.

Er räumte jedoch ein, dass die deutsche Militärhilfe in Bewegung sei.

„Der Schwerpunkt unseres künftigen militärischen Engagements in der Sahelzone wird auf Niger liegen“, sagte er.

Schulze betonte auch das anhaltende Engagement Deutschlands in der Region.

„Viele Menschen in der Sahelzone schließen sich extremistischen Gruppen an, weil sie keine andere Zukunft für sich sehen und Einkommen brauchen“, sagte er. „Von hier aus kann eine Entwicklungspolitik angestoßen werden, die darauf abzielt, den Terrorismus aus den Bedingungen zu eliminieren, die ihn auslösen.

Deutschland hat seit 2013 rund 2,5 Milliarden Euro für zivile Entwicklungshilfe in der Sahelzone ausgegeben, der Großteil davon floss in Agrarprojekte und die Stärkung staatlicher Strukturen.

Die Entscheidung, die deutschen Truppen aus dem westafrikanischen Land abzuziehen, war unter anderem auf den monatelangen Konflikt mit seiner militärischen Übergangsregierung zurückzuführen, die beim zweiten Staatsstreich zweier Staaten im Jahr 2021 die Macht übernahm und derzeit nicht mit Wahlen vor 2024 rechnet.

Die Regierung hat den Handlungsspielraum der MINUSMA im Kampf gegen islamistische Aufständische eingeschränkt und sich stattdessen an Russland gewandt, um militärische Hilfe zu erhalten.

Unter anderem holte die Junta Hunderte Kämpfer der vom Kreml unterstützten Söldnergruppe Wagner ins Land. Dort wurden ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

Der islamistische Aufstand in Mali begann 2012 im Norden des Landes und hat sich seitdem auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso ausgeweitet. Diese Region ist zu einer der gefährlichsten der Welt geworden.

DW

Rafael Frei

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