Bundesverteidigungsminister Lambrecht tritt zurück

Lambrecht veröffentlichte am Montag eine Erklärung, in der er bekannt gab, dass er Bundeskanzler Olaf Scholz förmlich gebeten habe, von seinen Aufgaben entbunden zu werden.

Spekulationen über Lambrechts Abgang aus der Regierung häuften sich in den vergangenen Tagen: Die deutschen Zeitungen Bild, Süddeutsche Zeitung und der Sender NTV berichteten am vergangenen Wochenende über Rücktrittspläne. Am Freitag bezeichnete das Bundesverteidigungsministerium diese Vermutungen als Gerüchte.

In einer Erklärung stellte Lambrecht fest, dass er in den letzten Monaten einer enormen medialen Aufmerksamkeit ausgesetzt war, die eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über Soldaten, militärische Entscheidungen und Sicherheitspolitik verhinderte.

„Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und vieler motivierter Menschen in diesem Ressort muss im Vordergrund stehen. Deshalb habe ich mich entschieden, meine Stelle zur Verfügung zu stellen“, so der Minister.

Sein Auftritt im Amt wird seit langem von der konservativen Oppositionsunion CDU/CSU kritisiert, aber selbst in der Öffentlichkeit hat er sich noch nicht durchgesetzt.

Lambrecht wurde beispielsweise dafür kritisiert, dass er die Waffenlieferungen an die Ukraine nicht sicherstellen konnte (wir schreiben hier mehr). Auch musste er im vergangenen Jahr immer wieder erklären, warum er seinen Sohn bei einem Geschäftsbesuch in einem Armeehubschrauber mitnahm. Vielleicht will er für einen gemeinsamen Urlaub auf einer Nordseeinsel sparen.

Seit Freitag spekulieren die Medien über Lambrechts Rücktritt

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht bereitet laut deutschen Medien ihren Rücktritt vor. Er ist seit langem mit Kritik konfrontiert, die sich in den letzten Wochen verschärft hat.

Zuletzt hat er an Silvester viel Aufhebens gemacht über Videos, wo er im vergangenen Jahr vor allem den Krieg in der Ukraine zählte. Aber seine Worte werden von der Explosion von Böllern und Feuerwerk im Hintergrund übertönt. Seine gesamte Rede wirkte unvorbereitet und wurde sowohl von der Öffentlichkeit als auch von der Bundesregierung kritisiert.

Nach einer Umfrage der Firma INSA für Bild rangiert Lambrecht bei der Popularität der Spitzenpolitiker der Bundesrepublik auf dem 20. Platz. Nur neun Prozent der Befragten bewerteten ihre bisherigen Leistungen in dieser Position als positiv.

AUS Umfrage Aus dem Civey-Institut für das Nachrichtenportal t-online geht hervor, dass 77 Prozent der Befragten seinen Rücktritt wünschten.

Wer wird neuer Verteidigungsminister?

Deutsche Medien spekulieren seit Tagen darüber, wer den Sozialdemokraten Lambrecht an der Spitze des Verteidigungsministeriums ersetzen könnte. Am häufigsten wird in diesem Zusammenhang von seiner Parteikollegin Eva Höglová gesprochen, die sich seit langem mit Armeeangelegenheiten beschäftigt. Aber auch Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil oder der stellvertretende SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil werden häufig genannt.

Lambrecht ist nicht das erste Mitglied aus Scholz‘ Kabinett, das abtritt: Die seit Ende 2021 amtierende Regierung wurde im vergangenen April von der damaligen Familienministerin Anne Spiegel verlassen. Sie wurde durch Lisa Pausová ersetzt.

Seine Begründung war damals die Kritik, er sei nach den verheerenden Überschwemmungen in Westdeutschland im vergangenen Jahr für einen Monat in den Urlaub nach Frankreich gefahren. Er war damals Umweltminister in dem von heftigen Regenfällen und massiven Überschwemmungen schwer getroffenen Land Rheinland-Pfalz.

Astor Kraus

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