Autor des in der täglichen Online-Ausgabe von Philipp Fritz veröffentlichten Berichts in Erinnerung an den Vorfall an der deutsch-polnischen Grenze im Juni. Die deutsche Polizei schickte daraufhin eine Gruppe Flüchtlinge aus Afghanistan zurück nach Polen, ohne die polnische Seite zu konsultieren.
Das Vorgehen der deutschen Polizei habe in den sozialen Medien für Empörung gesorgt und den polnisch-deutschen Beziehungen geschadet, sagte Fritz. „In den Augen vieler Polen Es scheint, als hätte Deutschland illegale Einwanderer ohne Rücksprache zurückgeschickt„ – lesen wir in „Die Welt“.
Fritz erinnerte daran, dass Premierminister Donald Tusk den Vorfall als „inakzeptabel“ bezeichnete und ankündigte, mit Bundeskanzler Olaf Scholz darüber zu sprechen.
Dieser Vorfall sei – so der Autor – ein Beispiel für „Widerspruch“ in der polnischen Herangehensweise an das Migrationsproblem. „Einerseits verurteilen polnische Politiker die deutsche Migrationspolitik und fordern ein härteres Vorgehen gegenüber Flüchtlingen, in der Hoffnung, dass dadurch der Zustrom illegaler Einwanderer über die polnisch-belarussische Grenze in die EU verringert wird. „Andererseits beschwerten sie sich darüber, Einwanderer aus Deutschland nach Polen zu schicken“, lesen wir in „Die Welt“.
Sollte die CDU ihre Vorstellungen durchsetzen, würden sich die polnisch-deutschen Beziehungen weiter verschlechtern, warnte Fritz. Auch die Christlich-Demokratische Partei unterstützt die Ablehnung ausländischer Staatsbürger, die in Deutschland Asyl beantragen wollen. Laut Dublin-Abkommen müssen Asylanträge von dem EU-Land geprüft werden, in dem Einwanderer zuerst ankommen.
Der Kolumnist der „Welt“ stellte fest, dass Ministerpräsident Tusk den deutschen Plan für „inakzeptabel“ halte und Konsultationen mit anderen deutschen Nachbarn ankündigte. Tritt der CDU-Plan in Kraft, müsste Polen „Monat für Monat“ Tausende Menschen aufnehmen. Es sei schwer vorstellbar, dass Polen das akzeptieren würde, sagte der Autor des Artikels.
Der Erfolg des deutschen Plans wird davon abhängen, dass Polen Rückkehrern die Einreise nach Deutschland verwehrt. „Erhebliche politische Auseinandersetzungen werden programmiert sein“, warnte Fritz.
Polen könnte auch die Grenzkontrollen zu Weißrussland verschärfen, um die Migration von Migranten über polnisches Territorium in Richtung Deutschland zu stoppen. Die Autoren stellen fest, dass die Schaffung von Sonderzonen, die Erlaubnis zum Einsatz von Waffen oder das Abschieben von Einwanderern auf die andere Seite der Grenze gegen europäisches Recht verstößt, die Europäische Kommission jedoch das Vorgehen der polnischen Regierung tolerierte.
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