Operation erfolgreich, Patient lebt – DW – 11.07.2023

„Auch Grüne und FDP stehen den Bundesländern sehr nahe. Es ist möglich, dass die (deutsche) Regierung einen Qualitätsangriff im Alleingang durchführt.Frankfurter Allgemeine Zeitung„Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach von einem Durchbruch und einer Revolution im Gesundheitswesen, die darin bestehe, oft wirkungslose Pauschalzahlungen durch Vorauszahlungen zu ersetzen: „Künftig 60 Prozent.“ Geld wird dadurch fließen, dass Kliniken Dienstleistungen von nachweisbarer Qualität erbringen, und nicht dadurch, wie viele Patienten sie behandeln. Es gibt kleinen Kindern Krankenhaus als Existenzgarantie (…)“. Ungeachtet dessen plant Lauterbach ein Kliniktransparenzgesetz, um seine alte Idee der „Angleichung“ verschiedener Klinikgrößen und Qualitätsniveaus zu retten. „Tatsächlich unterstützen die oft zerstrittenen Fraktionen FDP und Grüne auffällig Lauterbach von der SPD“, fügte er hinzu.Frankfurter Allgemeine Zeitung„.

Stuttgarter ZeitungEr wies darauf hin: „Viele Krankenhäuser machen heutzutage bereits Verluste.“ Es besteht daher die Gefahr, dass sie bereits vor Inkrafttreten der Reformen geschlossen werden müssen. Bund und Länder haben für diese Übergangsphase noch keine verlässliche Lösung gefunden. Mit dem Deal vom Montag änderten sich jedoch die politischen Realitäten. Keine Seite kann nun zulassen, dass ihre vom Bund und den 14 Bundesländern getragenen überzeugenden Annahmen, aus denen eine hervorragende Krankenhausreform resultieren könnte, am Geld scheitern.

Bezogen auf „Mitteldeutsche Zeitung„Eine strenge Regulierung, die festlegt, welche Spezialisten und Pflegepersonal, welche Ausrüstung und welche zugehörigen klinischen Abteilungen verfügbar sein sollten, hat automatisch zu einem zentralisierten, spezialisierten Krankenhaus auf einem noch nie dagewesenen Niveau geführt.“ Dass auch Kliniken geschlossen werden können, liegt daran, dass es notwendig und wünschenswert ist. Und das muss die Gesellschaft als Chance und nicht als Verlust begreifen, auch wenn es schwierig ist. Aber was ist ein einmal längerer Weg, als sich für den Rest Ihres Lebens mit einer Leihmutter zufrieden geben zu müssen? Allerdings Reform Geld fehlt immer noch. Der unterfinanzierten Klinik fehlten die Mittel, um eine so umfassende Operation zu finanzieren. „Was wir brauchen, ist ein Transformationsfonds, der durchschnittlich zweistellige Milliardenbeträge beträgt.“

Allgemeiner Reutlinger-Anzeiger” analysiert: „Die Operation war erfolgreich, der Patient lebt.“ Nur dieses Mal ist der Patient das deutsche Krankenhaussystem und die Operation ist eine Krankenhausreform. Am Montag einigten sich die Bundesregierung und die Länder auf Eckpunkte zur Sicherung der Finanzierung und einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung. Durch die teilweise Abschaffung von Pauschalen für die Pflege verringerte sich der wirtschaftliche Druck, und die Einführung der Personal- und Gerätebereitstellung von oben nach unten gewährleistete eine Primär- und Notfallversorgung in der Nähe des Wohnorts der Patienten. Die Aufteilung des medizinischen Angebots in Leistungsgruppen und deren Bewertung nach Qualitätsstandards ermöglicht dem Patienten eine bewusste Auswahl einer medizinischen Einrichtung. Das Gesetz wird Anfang nächsten Jahres in Kraft treten. Bis dahin wird es zwischen der Bundesregierung und den deutschen Landesregierungen noch viele Auseinandersetzungen um Geld, Macht und Prestige geben.“

Märkische Oderzeitung“ aus Frankfurt (Oder) schlussfolgerte: „So können Sie. Wie sich herausstellt, sind konstruktive Kompromisse auch unter der aktuellen Politik möglich. Das liegt vielleicht nicht nur daran, dass es uns gelungen ist, innerhalb einer Regierungskoalition eine Einigung über die Krankenhausreform zu erzielen, was selten vorkommt. Auch in Bundesländern schwierige Krankenhaussituation daher der Druck von ihnen. Viele Krankenhäuser haben ernsthafte finanzielle Probleme und sind unterbesetzt. Darüber hinaus ist die Qualität der von ihnen angebotenen Dienstleistungen bei weitem nicht das, was wir uns wünschen. Wir gehen zunächst nur auf die wichtigsten Punkte der geplanten Reformen ein. Auf dieser Grundlage soll im Sommer der Gesetzentwurf erstellt werden. Darüber hinaus muss die Frage geklärt werden, wer wie viel in den Transformationsfonds einzahlen soll, der Teil des Wiederaufbaus des Krankenhaus- und Kliniksystems ist. Aber trotz alledem scheint es, dass wir bald weniger Kliniken haben werden, dafür aber auf einem besseren Niveau und mit mehr Personal. Und das ist die gute Nachricht.“

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Eckehard Beitel

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