Hat der Bundeskanzler angekündigt, keine Waffen mehr in die Ukraine zu liefern?

Andererseits befürwortet die Bundeskanzlerin eine materielle Unterstützung der Ukraine, wie jüngste Artikel in der deutschen Presse belegen. Zum Beispiel, das Süddeutsche Zeitung berichtet über die Intervention von Olaf Scholz am 1. Mai in Düsseldorf. Er nutzte die Gelegenheit, um für Waffenlieferungen an die ukrainische Armee zu werben: „Wir werden die Ukraine unterstützen, damit sie sich verteidigen kann. (…) Es wirkt zynisch für ukrainische Bürger, wenn ihnen gesagt wird, sie sollen sich unbewaffnet gegen Putins Aggression wehren.

Konkret hat die Bundesregierung in der vergangenen Woche die Lieferung von Flugabwehrpanzern genehmigt, was ein Novum in der deutschen Diplomatie sein wird. Und nach den Angaben aus Die WeltEr will sieben Panzerhaubitzen des Typs 2000 in die Ukraine liefern, trotz widersprüchlicher Meinungen des obersten Beamten der Bundeswehr, der nationalen Armee.

Deshalb ist es nicht der deutsche Bundeskanzler, der Waffenlieferungen in die Ukraine ablehnt, sondern sein Gesicht, das im Thema Ebene Media auf dem Bildschirm zu sehen ist. Ob absichtlich oder nicht, dieser Fehler generiert falsche Informationen.

Rafael Frei

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